Berlin: (hib/CHA) Wie sich die Bundesregierung zur Entscheidung von mehr als 60 deutschsprachigen Hochschulen, Universitäten und Forschungsinstitutionen positioniert, ihre Aktivitäten auf der Plattform X (ehemals Twitter) einzustellen, interessiert die AfD-Fraktion. In ihrer Kleinen Anfrage (20/14682) verweisen die Abgeordneten auf eine Initiative der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, die den Rückzug mit einer fehlenden Vereinbarkeit der aktuellen Plattform-Ausrichtung mit den Grundwerten wissenschaftlicher Integrität begründet.

Die Abgeordneten erkundigen sich, ob der Bundesregierung diese Initiative der Heinrich-Heine-Universität bekannt ist und sie die Einschätzung der Hochschulen teile. Sollte dies der Fall sein, will die AfD-Fraktion wissen, ob Hochschulen oder wissenschaftliche Einrichtungen des Bundes planen, sich der Initiative anzuschließen oder unabhängig davon ihre Aktivität auf der Plattform X einzustellen. Falls die Bundesregierung der Einschätzung nicht zustimmt, wird nach den Gründen für ihre abweichende Position gefragt.