Schweiz: EMF-Monitoring geplant (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Dienstag, 12.04.2011, 10:48 (vor 4998 Tagen) @ H. Lamarr

Initiatorin des Postulats ...

In der Schweizer Politik ist ein Postulat ein parlamentarischer Vorstoss auf gemeinde-, kantonaler oder eidgenössischer Ebene[1], der von der jeweiligen Exekutive verlangt, zu prüfen, ob es in einem bestimmten Fall ein Gesetz, einen Beschluss oder eine Massnahme braucht. Ein Postulat kann auch die Ausarbeitung eines Berichts verlangen.

Da mit einem Postulat immer nur die Prüfung eines Anliegens und (noch) nicht der Erlass bestimmter Massnahmen, Gesetze oder Beschlüsse verlangt werden kann, ist das Instrument schwächer als die verbindlichere Motion.

... sagt Wikipedia

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –


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