Kleine Chronik des bizarren Streits um W-Lan des Nachbarn (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Montag, 08.01.2018, 20:49 (vor 2534 Tagen) @ Peter Brill

Es gibt nichts, womit sich Gerichte nicht befassen müssen: auch mit der WLAN-Strahlung aus Nachbars Haus.

Ja, es ist nicht zu glauben, wieder ein schöner "Erfolg" der Desinformation durch organisierte Mobilfunkgegner. Einer der Kläger (es sind zwei) behauptet, eine "erhöhte Elektrosensibilität" aufzuweisen.

Hier eine kleine Chronik dieses bizarren Streits, der dem Beklagten aufgezwungen wurde:

15.02.2016: Richteramt Olten-Gösgen startet ein Schlichtungsverfahren
19.05.2016: Schlichtungsverhandlung endet mit einem Vergleich
04.07.2016: Klagebewilligung, da der Vergleich scheiterte
03.10.2016: Kläger reichen Klage gegen den W-Lan-Betreiber ein
30.01.2017: Amtsgericht Olten-Gösgen weist Antrag der Kläger auf vorsorgliche Massnahmen ab
03.02.2017: Kläger reichen beim Obergericht Solothurn Beschwerde gegen die Abweisung ein
13.03.2017: Obergericht weist Beschwerde ab.
00.00.0000: Kläger reichen beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung ein
30.11.2017: Bundesgericht weist Beschwerde ab.

Das gesamte Verfahren kostete die Kläger an Gerichtskosten und Parteientschädigung 3043 CHF zuzüglich der Kosten für ihren eigenen Anwalt. Jakob und Konsorten können wieder einmal stolz auf sich sein :no:.

Da die Kläger keine Messung in ihren Räumen zuließen, ist über das Ausmaß der Immission nichts bekannt. Ebenso wenig ist bekannt, ob die Streitparteien Wand an Wand wohnen oder ob es sich um frei stehende Häuser handelt. Bei frei stehenden Häusern wäre der Streitfall nicht nur bizarr, sondern mMn schon pathologisch.

Downloads
Volltext Entscheid Obergericht Solothurn (ZKBES.2017.16)
Volltext Entscheid Bundesgericht (5D_56/2017)

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Tags:
EHS, Schweiz, Chronik, Rechtsstreit, Schlichtungsstelle, Solothurn, Gerichtsentscheid, Elektrosmog-Quelle


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