Wenn mehrfache chemische Vorschädigung (MCS) tatsächlich maßgebend an der Ausbildung von Elektrosensitivität am Menschen beteiligt ist, dann ist das Programm REACH der EU eine echte Vorsorgemaßnahme für zukünftige Generationen.

REACH ist auf dem Weg
Endlich startet die Fahndung nach gefährlichen Chemikalien

Mit der formellen Zustimmung der EU-Umweltminister zur REACH-Verordnung hat ein neues EU-Chemikalienrecht nach über drei Jahren das Ende des Gesetzgebungsverfahrens erreicht: Von Mitte nächsten Jahres an werden rund 30.000 vor 1981 verwendete Chemikalien zentral erfasst und geprüft. Über diese Chemikalien liegen im Gegensatz zu den nach 1981 auf den Markt gebrachten nur unzureichende Informationen vor. REACH verbessert den Schutz von Verbrauchern und Arbeitnehmern am Arbeitsplatz.

REACH steht für die Anfangsbuchstaben der englischen Begriffe von "Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe". Die Verordnung fasst die 40 bisherigen Rechtsakte zum Chemikalienrecht in einer einzigen Verordnung zusammen. Das für die Industriepolitik zuständige Kommissionsmitglied Günter Verheugen sieht in der nach langjährigen Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten und dem Europaparlament verabschiedeten Kompromisslösung nicht nur einen Beitrag für den Umwelt- und Gesundheitsschutz. REACH trage ebenso zum Bürokratieabbau bei wie auch zur Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen und der Innovationsförderung. Andreas Troge, Präsident des deutschen Umweltbundesamtes (UBA), kritisierte in einer ersten Stellungnahme zwar Details der Verordnung, stellte aber grundsätzlich fest: "Was bei elektrischen Geräten oder Automobilen schon lange gang und gäbe ist, gilt nun endlich auch für Chemikalien und die daraus hergestellten Produkte: Sie sind auf ihre Sicherheit geprüft." Ein Kernelement von REACH ist die Registrierung chemischer Stoffe in einer zentralen Datenbank, die in der neu gegründeten "Europäischen Agentur für chemische Stoffe" (ECHA) in Helsinki eingerichtet wird. Von bestimmten Ausnahmen abgesehen, betrifft dies alle Stoffe, die in einer Menge von einer Tonne pro Jahr in der EU produziert oder in die EU importiert werden. Für diese Registrierungspflicht sind die Hersteller und Importeure ("Inverkehrbringer") von Reinstoffen verantwortlich. Sie haben auch die Kosten zu tragen. Sofern Zubereitungen und Fertigprodukte nicht registrierte Stoffe enthalten, fallen auch diese Stoffe unter die Registrierungspflicht.

Industrie wird in Nachweispflicht genommen Die Zahl der heute in Gebrauch befindlichen und noch nicht registrierten Chemikalien wird auf rund 30.000 geschätzt. In den kommenden elf Jahren soll deren Erfassung abgeschlossen sein. Nach Ablauf der Frist dürfen unregistrierte Stoffe nicht mehr gehandelt werden ("no data, no market"). Erstmals in der EU werden mit REACH auch solche Chemikalien erfasst, die vor 1981 noch ohne Zulassungsverfahren auf den Markt gekommen sind, das sind 90 Prozent aller in Europa verwendeten Chemikalien. Besonders gefährliche Stoffe, deren Zahl auf etwa 1.500 geschätzt wird, müssen extra zu gelassen werden. Künftig muss die Chemieindustrie die Verantwortung für die Sicherheit ihrer Produkte übernehmen. Somit soll REACH auch bewirken, dass schädliche Chemikalien aus dem Verkehr gezogen und durch innovative Stoffe ersetzt werden. Im Mittelpunkt der Kritik seitens der Industrie standen die Registrierungskosten. Die EU-Kommission hat diese 2003 auf 2,3 Milliarden Euro geschätzt. Das sind 0,05 Prozent des Umsatzes der betroffenen Unternehmen. Noch bis kurz vor Verabschiedung war über Details der Verordnung heftig diskutiert worden. Im letzten Moment sind unter anderem noch folgende Änderungen aufgenommen worden:

- Verbraucher haben künftig einen Anspruch darauf zu erfahren, ob Produkte besonders Besorgnis erregende Stoffe enthalten.
- Verbesserte Möglichkeiten werden vorgesehen, um vorhandene Ersatzstoffe im Zulassungsverfahren zu berücksichtigen, insbesondere bei der regelmäßigen Überprüfung der Zulassungsentscheidungen.
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden gestärkt, indem Unternehmen der Veröffentlichung sensibler Daten in begründeten Fällen widersprechen können.

Bundesumweltminister Siegmar Gabriel bezeichnete REACH als eines der ambitioniertesten umweltpolitischen Rechtssetzungsvorhaben in der Geschichte der EU. Herausgekommen sei ein "ausgewogener Kompromiss", dessen erste Anfänge noch in die Amtszeit von Angela Merkel als Umweltministerin zurückreichten.

http://europa.eu/rapid/pressReleases
http://ec.europa.eu/environment/chemicals/reach/reach_intro.htm http://ec.europa.eu/enterprise/reach/index_de.htm

Quelle: EU-nachrichten 48

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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MCS, Europaparlament, Chemikalien