EBI "Stop 5G": Zwischenstände und Endstand (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Samstag, 02.04.2022, 01:54 (vor 970 Tagen) @ H. Lamarr

In diesem Substrang wird während des Sammelzeitraums der EBI "Stop 5G" nach Ablauf jedes Monats ein Zwischenbericht über den aktuellen Stand kommen. Das sind dann elf Zwischenberichte und der Endstand.

Die Berichte dokumentieren u.a. in drei Tabellen den momentanen Stand der EBI sortiert nach Land, sortiert nach Anzahl der Unterstützer pro Land und sortiert nach dem erreichten Prozentsatz eines Schwellenwerts (Quorum), der in mindestens sieben EU-Ländern erreicht werden muss (100 %), damit die EBI, selbst wenn sie das Sammelziel von mindestens 1 Mio. gültiger Stimmen übertrifft, überhaupt als erfolgreich anerkannt werden kann. Mit dieser Regelung soll gewährleistet werden, dass nur eine echte europäische Initiative mit einem angemessenen Meinungsspektrum Erfolgsaussichten hat und nicht z.B. die mitgliederstarke Interessengruppe eines einzelnen großen Landes.

Die aktuellen Schwellenwerte entsprechen der Anzahl der im jeweiligen Mitgliedstaat gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments, multipliziert mit der Gesamtzahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments, indirekt werden die Schwellenwerte somit maßgebend von der Bevölkerung eines Landes bestimmt.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –


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