Das Würzburger Verwaltungsgericht hat das Verfahren am Mittwoch (20.01.16) eingestellt. Damit gaben die Verwaltungsrichter der Gemeinde und auch der Telekom recht, die einen Abstand von 350 Metern zwischen Sendemast und nächster Wohnbebauung als ausreichend erachten. Die Bürgerinitiative, die nicht generell gegen einen Mast ist, wollte einen Mindestabstand von 750 Meter - und die Entscheidung darüber per Bürgerbegehren herbeiführen.

Auszug aus Main-Echo:

Dass die Bürgerinitiative in ihrer Begründung des Bürgerbegehrens behaupte, die Menschen seien durch einen Funkmast einer zu hohen Strahlenbelastung ausgesetzt, bewertete das Verwaltungsgericht zudem als »unzulässige Behauptung«. »Nach der überwiegenden Rechtsprechung ist bei der Zulassung eines Mobilfunkmastes nach emissionsrechtlichen Vorschriften davon auszugehen, dass keine Gesundheitsbelastung besteht, weil diese wissenschaftlich nicht nachgewiesen ist«, so der Vorsitzende Richter.
Doch auch der Verwaltungsakt des Gemeinderats Esselbach vom Februar 2015 - der Rat hatte zwei Mitglieder wegen Befangenheit ausgeschlossen und anschließend den Antrag auf das Bürgerbegehren abgelehnt - war rechtswidrig.
»Der Gemeinderat hat zu dem Ausschluss sein Einvernehmen geäußert. Er hätte aber einen formalen Beschluss fassen müssen«, erklärte der Richter. Und selbst mit diesem formalen Beschluss wäre der Ausschluss der Gemeinderatsmitglieder rechtswidrig gewesen. Alleine durch eine Verwandtschaftsbeziehung sei bei Gemeinderäten im Hinblick auf ihre Vertreterstellung keine Befangenheit gegeben.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Das von der Esselbacher "Bürgerinitiative Funkmast" ins Spiel gebrachte Bürgerbegehren ist in seiner ursprünglichen Form vom Tisch. Das Würzburger Verwaltungsgericht hat das Verfahren am Mittwoch (20.01.16) eingestellt.

Das war eindeutig: Der Esselbacher Gemeinderat hat in einer Sondersitzung am Montag das von der Bürgerinitiative „Sendemast“ geänderte Bürgerbegehren einstimmig abgelehnt. Damit folgten die Räte einer Empfehlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Marktheidenfeld, die das Begehren zuvor als unzulässig erklärt hatte.

Die 25 Anhänger der Bürgerinitiative, die den Weg ins Rathaus gefunden hatten, nahmen die Entscheidung sichtlich enttäuscht zur Kenntnis. Im Vorfeld der Sitzung noch hatten sie mit selbst gestalteten Plakaten abermals auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht, das da lautet: Keine Mobilfunkmasten näher als 750 Meter zur Siedlung! – Am Ende blieb ihr Ruf ungehört.
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Ein Funken Hoffnung bleibt der Bürgerinitiative allerdings noch. Bürgermeister Roos ließ durchblicken, dass die Telekom nun doch dazu bereit sei, zwei Alternativstandorte zu prüfen: einen in der Nähe des Traubergs und einen im Industriegebiet „Bärnroth“. In beiden Fällen wäre der Mast rund 800 Meter von den ersten Häusern entfernt. Der bislang geplante Standort befindet sich 350 Meter südlich der Siedlung. mehr ...

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– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –