4. April 2016: FDP drückt aufs Tempo (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Sonntag, 17.04.2016, 00:03 (vor 3150 Tagen) @ H. Lamarr

Auszug aus RP Online vom 4. April 2016:

Wenn man die Erkrather FDP zum Thema Mobilfunkkonzept fragt, bekommt man ziemlich eindeutige Antworten: "Unnötig, überaltert, teuer und vor allem gesundheitsschädlich". Inge Berkenbusch forderte deshalb erst vor wenigen Tagen im Rat, das vor zehn Jahren beschlossene Konzept komplett einzustampfen.

So auf die Schnelle war das allerdings nicht möglich. Bürgermeister Christoph Schultz schaute sogar in der Geschäftsordnung nach. Denn die komplette Streichung des vor zehn Jahren ins Leben gerufenen Konzepts - die stand eigentlich nicht zur Debatte. Jetzt wird es etwas kompliziert: Der Rat sollte lediglich entscheiden, ob eine Sperrfrist aufgehoben wird. Mit dieser Sperrfrist wird in der Gemeindeordnung geregelt, dass ein Thema innerhalb von sechs Monaten nicht zwei Mal in den Ausschüssen beraten wird. Genau das wollte die FDP aber.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Tags:
Standortkonzept, FDP


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