TikTok, Facebook, Snapchat, Reddit, X und Instagram sollen künftig nicht mehr für Kinder und Jugendliche verfügbar sein. Der australische Senat hat am 28. November 2024 ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, das weltweit einmalig ist, möglicherweise aber schon bald Schule machen wird.

Auszüge aus einer Spiegel-Online-Meldung vom 28. November 2024:

Australien verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu TikTok, Instagram und anderen sozialen Netzwerken. Der australische Senat hat am Donnerstag, den 28. November 2024, ein entsprechendes Verbot sozialer Medien verabschiedet, das in Kürze in Kraft treten soll. Damit herrscht in Australien künftig die höchste Altersgrenze, die jemals in einem Land für die Nutzung sozialer Medien festgelegt wurde. Der Senat verabschiedete das Gesetz mit 34 zu 19 Stimmen. Am Tag zuvor stimmte das Repräsentantenhaus dem Gesetz mit 102 zu 13 Stimmen mit überwältigender Mehrheit zu.

Die Betreiber der Netzwerke werden dazu verpflichtet, wirksame Altersprüfungen einzuführen.
Sollten die Unternehmen das versäumen, können sie mit Geldstrafen von bis zu 50 Millionen australischen Dollar (30 Millionen Euro) belegt werden. Die Plattformen haben nun ein Jahr Zeit, um das Verbot umzusetzen, bevor gegen sie Sanktionen verhängt werden.

Die Facebook-Mutter Meta und die Alphabet-Tochter Google hatten bis zuletzt an das Parlament appelliert, die Abstimmung zu verschieben. Die Regierung solle zunächst die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Altersüberprüfung abwarten, die für Mitte 2025 erwartet werden.

Der Verabschiedung des Gesetzes gingen hitzige Debatten voraus. Die Sitzung des Senats zog sich bis kurz vor Mitternacht Ortszeit. Knapp eine Stunde vor dem offiziellen Ende des Parlamentsjahres in Australien fiel die Entscheidung. Mit der Initiative will die Regierung von Ministerpräsident Anthony Albanese ihre Chancen für eine Wiederwahl im Mai 2025 verbessern. Jüngsten Umfragen zufolge befürworten gut drei Viertel der Australier den Social-Media-Bann.

Soweit die Auszüge aus Spiegel Online. Der Website tagesschau.de zufolge könnte die australische Altersbeschränkung schnell Nachahmer finden. So erwäge die britische Regierung, ebenfalls ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festzulegen. Eine solche Regelung werde in Betracht gezogen, sagte der britische Minister für Technologie, Peter Kyle, laut Medienberichten. "Wenn es um die Sicherheit junger Menschen geht, steht alles zur Debatte." Zunächst wolle er aber sehen, wie die Regelungen eines bereits bestehenden neuen Gesetzes umgesetzt würden.

Auch Thüringens neuer Bildungsminister Christian Tischner (CDU) kann einem Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige etwas abgewinnen, weiß eine aktuelle Spiegel-Online-Meldung. »Ich finde das gut«, sagte Tischner der Nachrichtenagentur dpa. Aus seiner Sicht sei das ein gutes Thema für die Kultusministerkonferenz. Es gebe Mobbing in sozialen Netzwerken, die psychischen Auswirkungen seien für Kinder und Jugendliche groß. Kontrolle dagegen sei schwierig, sagte Tischner: »Anstand und Respekt werden leider nicht so sehr gepflegt in sozialen Medien.«

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –