Nuhr mit der Ruhe: Bundesregierung antwortet AfD (Forschung)

Gast, Donnerstag, 17.09.2020, 01:00 (vor 1358 Tagen) @ H. Lamarr

Berlin: (hib/ROL) Nach den Gründen der zwischenzeitigen Löschung und des dann erneut online gestellten Beitrags des Kabarettisten Dieter Nuhr auf der Internetseite der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/21694).

Berlin: (hib/ROL) Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, hat sich am 5. August 2020 telefonisch mit der Präsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) über den Sachverhalt - die zwischenzeitliche Löschung des Beitrages des Kabarettisten Dieter Nuhr auf der DFG-Seite im Internet - ausgetauscht. Das macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/22025) auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/21694) zur Löschung des Beitrags deutlich. Zudem habe die Bundesregierung die Debatten in den Sozialen Medien sowie die allgemeine Medienberichterstattung hierzu und in der Folge die von der DFG in diesem Zusammenhang veröffentlichten Erklärungen vom 4. und 6. August 2020 zur Kenntnis genommen. Verwiesen wird außerdem auf die Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage 96 des Abgeordneten Peterka auf Drucksache 19/21762.

Die AfD hatte in ihrer Kleinen Anfrage darauf hingewiesen, dass die DFG zu ihrem 100. Jahrestag der Gründung eine Audiobotschaft des Kabarettisten Dieter Nuhr erbeten habe. Als die DFG den Beitrag "Für das Wissen" am 30. Juli 2020 auch via Twitter veröffentlichte, habe sich scharfe Kritik erhoben und die DFG hatte daraufhin den Beitrag zwischenzeitig vom Netz genommen. Für die AfD-Fraktion stellt sich die Frage, ob damit die in der Verfassung verbürgten Grundrechte auf Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit gewahrt worden seien und die DFG ihre eigene "Leitlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis", die die DFG 1998 als Kodex veröffentlicht hat, missachtete habe.

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