Bayern: Staatsförderung für Breitbandversorgung und Mobilfunk (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 19.09.2012, 08:38 (vor 4398 Tagen)

Florian Streibl, Tetrafunk-Gegner und Sohn des ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Max Streibl, fragte als Landtagsabgeordneter der Freien Wähler die Bayerische Staatsregierung u.a.: Welche Mittel wurden im Zeitraum seit 2008 aus Mitteln von Europäischer Union, Bund und Freistaat zur Verfügung gestellt, um in den Bereichen Breitbandversorgung und Mobilfunk Infrastrukturprojekte in Oberbayern zu fördern?

Gut, das ist etwas sperrig, aber wieviele Milliarden mögen das wohl seit 2008 gewesen sein, die da aus allen möglichen Töpfen nicht nach Griechenland, sondern nach Oberbayern geflossen sind?

Wie der Antwort der Staatsregierung zu entnehmen ist, waren es 0,0247 Mrd. Euro, die da bewegt wurden, rd. 5,9 Mio. aus Bundesmitteln und 18,7 Mio. aus Landesmitteln. Aus EU-Töpfen wurden 0 Mio. geschöpft. Der gesamte Betrag wurde im Zuge der 2011 ausgelaufenen Förderung der Breitbandversorgung an 288 oberbayerische Kommunen ausgeschüttet. "Zur Förderung des Mobilfunks", heißt es lakonisch, "wurden keine Mittel zur Verfügung gestellt".

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Kommunen

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