Jetzt geht's los!
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Schon passiert!

Dieses Volksbegehren hat in München-Nord bereits nachweislich gesundmachende Wirkung gehabt. Denn als ich mich soeben in die Unterschriftenliste der Bezirksinspektion 11 eingetragen habe (Riesenfeldstraße), war der Aufzug zum Eintragungsraum defekt gewesen - und die 5 Stockwerke (mit schätzungsweise je 8 m Zimmerhöhe ) wollten schnaufenderweise zu Fuß erklommen werden.

Gehbehinderte Personen hätten unverrichteter Dinge wieder abziehen müssen, denn die amtlichen Verhaltensregeln bei Volksbegehren sagen:

"Jede(r)Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden."

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

"Jede(r)Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden."

Hier findet ganz klar eine Benachteiligung von kranken und alten Personen statt.
Bei einer Landtag-/Bundestagswahl habe ich immer die Möglickeit des Briefwahlrechts.
Nun muss ich meinen Gehbehinderten Vater in den Rollstuhl setzen und stehe dann vor einem defekten Aufzug.
Auch so kann man dem Willen des Volks Steine in den Weg legen.

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Meine Meinungsäußerung

Auch so kann man dem Willen des Volks Steine in den Weg legen.

Reg' dich nicht auf, die Leute sind trotzdem optimistisch, dass das Volksbegehren erfolgreich sein wird (Quelle: izgmf-Umfrage). Allerdings ist der Vorsprung ganz schön dünn: Rund 51 % glauben an einen Erfolg, 49 % nicht (Stand: 5.7.05, 12:55). Mal sehen, in welche Richtung dieses Stimmungsbarometer in den nächsten Tagen ausschlagen wird.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Tags:
Umfrage

Nun muss ich meinen Gehbehinderten Vater in den Rollstuhl setzen und stehe dann vor einem defekten Aufzug.

Dann kann der Amtsleiter bei der Bezirksinspektion 11 zu München ja schon mal sein Köfferchen mit der frischen Unterwäsche packen und für max. 5 Jahre auf Staatsulaub gehen.

Denn in den Ausführungsbestimmungen für Volksbegehren heißt es weiter:

"Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs)."

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Allerdings ist der Vorsprung ganz schön dünn: Rund 51 % glauben an einen Erfolg, 49 % nicht (Stand: 5.7.05, 12:55). Mal sehen, in welche Richtung dieses Stimmungsbarometer in den nächsten Tagen ausschlagen wird.

Am 6. Juli, den zweiten Tag des VoBe haben die Optimisten in der izgmf-Umfrage die Oberhand behalten:

Rund 54 % glauben an einen Erfolg des VoBe, 46 % an ein Scheitern (Stand: 17:28 Uhr).

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –