Handysteuer (Allgemein)

Gast, Sonntag, 22.08.2010, 08:42 (vor 5238 Tagen)

Eine neue Einnahmequelle der Gemeinden die Handysteuer
von Rechtsanwältin Dr. Susann Funke

Die Studie beschäftigt sich mit der Besteuerung von Mobilfunkantennen, aus den Medien besser bekannt als Handymastensteuer.

Aufhänger der Arbeit ist die kommunale Besteuerung der Handymasten in Belgien und die im Jahre 2005 geplante Besteuerung der Handymasten in Niederösterreich. Motivation für die Erhebung der Handymastensteuer war zum einen die Konzentration der Mastenstandorte zur Verhinderung der weiteren Verschandelung der Umwelt und zum anderen durch die Konzentration der Standorte möglicherweise eine Reduktion der elektromagnetischen Strahlung zu erreichen. Unter Strahlen­schutz­ge­sichts­punkten sind die Handymasten in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Zur Errichtung einer Infrastruktur für das neue UMTS-Netz werden in den nächsten Jahren ca. weitere 80.000 Handymasten errichtet. Nach einer im Auftrag des Bundesamtes für Strahlenschutz jährlich durchgeführten bundesweiten Umfrage von 2003 bis 2006 zeigten sich 30 % der Bevölkerung stark besorgt im Hinblick auf hochfrequente elektromagnetische Felder. Neben den thermischen Effekten wie der Erwärmung des Körpergewebes durch die Strahlenexposition, geraten zunehmend auch die weitgehend un­er­forsch­ten athermischen Effekte, wie die Förderung von Krebs oder negative Auswirkungen auf das Schlafverhalten, in den Blickpunkt von Wissenschaft und Öffentlichkeit. Eine gesundheitliche Schädigung der Bevölkerung durch elektromagnetische Felder der Mobilfunkkommunikation ist nach derzeitigem Wissensstand zwar eher unwahrscheinlich, aber nicht völlig ausgeschlossen. [link=Aufhänger der Arbeit ist die kommunale Besteuerung der Handymasten in Belgien und die im Jahre 2005 geplante Besteuerung der Handymasten in Niederösterreich. Motivation für die Erhebung der Handymastensteuer war zum einen die Konzentration der Mastenstandorte zur Verhinderung der weiteren Verschandelung der Umwelt und zum anderen durch die Konzentration der Standorte möglicherweise eine Reduktion der elektromagnetischen Strahlung zu erreichen. Unter Strahlen­schutz­ge­sichts­punkten sind die Handymasten in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Zur Errichtung einer Infrastruktur für das neue UMTS-Netz werden in den nächsten Jahren ca. weitere 80.000 Handymasten errichtet. Nach einer im Auftrag des Bundesamtes für Strahlenschutz jährlich durchgeführten bundesweiten Umfrage von 2003 bis 2006 zeigten sich 30 % der Bevölkerung stark besorgt im Hinblick auf hochfrequente elektromagnetische Felder. Neben den thermischen Effekten wie der Erwärmung des Körpergewebes durch die Strahlenexposition, geraten zunehmend auch die weitgehend un­er­forsch­ten athermischen Effekte, wie die Förderung von Krebs oder negative Auswirkungen auf das Schlafverhalten, in den Blickpunkt von Wissenschaft und Öffentlichkeit. Eine gesundheitliche Schädigung der Bevölkerung durch elektromagnetische Felder der Mobilfunkkommunikation ist nach derzeitigem Wissensstand zwar eher unwahrscheinlich, aber nicht völlig ausgeschlossen.
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Steuer auf Mobilfunkmasten?
Ausgelöst durch einen Artikel in der "Kommunalen Steuerzeitschrift", Juli 2010 und August 2010, mit dem Titel "Die Mobilfunkmastensteuer – eine neue Einnahmequelle der Gemeinden?" von Rechtanwältin Dr. Susann Funke, Leipzig, mehrten sich beim Städte- und Gemeindebund NRW (StGB NRW) Anfragen hinsichtlich der Einführung einer solchen Mobilfunkmastensteuer in den Kommunen. Der StGB NRW machte nun seine rechtlichen Bedenken bezüglich einer solchen Steuer deutlich. (13.08.2010) Behörden Spiegel Online

Tags:
Politik, Umfrage, Verkehr, Sendemastensteuer, Steuer

Handysteuer

Doris @, Sonntag, 22.08.2010, 11:02 (vor 5238 Tagen) @ Gast

Die Studie beschäftigt sich mit der Besteuerung von Mobilfunkantennen, aus den Medien besser bekannt als Handymastensteuer.

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Steuer auf Mobilfunkmasten?
Ausgelöst durch einen Artikel in der "Kommunalen Steuerzeitschrift", Juli 2010 und August 2010, mit dem Titel "Die Mobilfunkmastensteuer – eine neue Einnahmequelle der Gemeinden?" von Rechtanwältin Dr. Susann Funke, Leipzig, mehrten sich beim Städte- und Gemeindebund NRW (StGB NRW) Anfragen hinsichtlich der Einführung einer solchen Mobilfunkmastensteuer in den Kommunen. Der StGB NRW machte nun seine rechtlichen Bedenken bezüglich einer solchen Steuer deutlich. (13.08.2010) Behörden Spiegel Online

Dieses Thema hat auch im hese-Forum zu Diskussionen geführt.

SMS-Steuer

H. Lamarr @, München, Sonntag, 22.08.2010, 12:02 (vor 5238 Tagen) @ Gast

Ich kann Besserwisser nicht leiden, möchte aber in aller Bescheidenheit darauf hinweisen, dass wir hier schon vor fünf Jahren über eine SMS-Steuer diskutiert haben.

--
Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Masten besteuern

Kuddel, Sonntag, 22.08.2010, 14:49 (vor 5238 Tagen) @ Gast

Motivation für die Erhebung der Handymastensteuer war zum einen die Konzentration der Mastenstandorte zur Verhinderung der weiteren Verschandelung der Umwelt

Eine Besteuerung würde ich prinzipiell befürworten. Die Masten sind echt häßlich und offensichtlich geben die Betreiber keinen Cent für optisch ansprechendere Konzepte aus.
Die Einnahmen könnte man z.B. als "Ausgleich" zur Begrünung der Städte verwenden. Die Gelder ohne Zweckbindung nur in den Städtischen Etat fließen zu lassen, wäre allerdings ziemlich sinnlos (=Geldschneiderei)

[image]

Alternativ erachte ich eine kräftige Besteuerung von "drahtlosem" Datenvolumen als sinnvoller. Z.B. 1 Cent pro Megabyte.
Das Geld könnte zweckgebunden zum Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur verwendet werden. Den Mobilfunkfirmen steht es ja völlig frei, auch im Bereich der Festnetzanschlüsse zu investieren.

Neben den thermischen Effekten wie der Erwärmung des Körpergewebes durch die Strahlenexposition, geraten zunehmend auch die weitgehend un­er­forsch­ten athermischen Effekte, wie die Förderung von Krebs oder negative Auswirkungen auf das Schlafverhalten, in den Blickpunkt von Wissenschaft und Öffentlichkeit.

Hört sich an, wie der Stand von vor 10 Jahren. "Unerforscht" ist relativ. Im Prinzip hat das komplette DMF sich ja kaum mit etwas anderem beschäftigt.

Eine gesundheitliche Schädigung der Bevölkerung durch elektromagnetische Felder der Mobilfunkkommunikation ist nach derzeitigem Wissensstand zwar eher unwahrscheinlich, aber nicht völlig ausgeschlossen.

Eine Unschädlichkeit läßt sich ja prinzipiell nicht nachweisen.
Wer kann schon behaupten, daß z.B. die Verwendung von Spülmittel beim Geschirrspülen unter allen Umständen absolut unschädlich ist ?

Zur Errichtung einer Infrastruktur für das neue UMTS-Netz werden in den nächsten Jahren ca. weitere 80.000 Handymasten errichtet.

Da mobile Datenkommunikation eher ein Genußmittel als eine Notwendigkeit ist, würde ich eine kräftige Besteuerung befürworten. Zigaretten, Alkohol und Benzin werden schließlich ebenfalls üppig besteuert.

K

Tags:
Glasfaser

Masten besteuern

Doris @, Sonntag, 22.08.2010, 15:59 (vor 5238 Tagen) @ Kuddel

Eine Besteuerung würde ich prinzipiell befürworten. Die Masten sind echt häßlich

Ganz im Gegensatz zu der Urheberin des Gedankens (Seite 6)

Hört sich an, wie der Stand von vor 10 Jahren. "Unerforscht" ist relativ. Im Prinzip hat das komplette DMF sich ja kaum mit etwas anderem beschäftigt.

Die Dissertation von Frau Funke ist aus dem Jahre 2009 und wieviele Jahre vorher mit so einer Arbeit begonnen wird, weiß ich nun nicht. Aber sie nimmt den Ausbau des UMTS Netzes mit den dadurch benötigten weiteren Mastenstandorten letztendlich als Grundlage für ihre Arbeit. Und das sind 10 Jahre her. Dann schreibt sie von der Mastensteuer in Belgien aus dem Jahre 1997/1998. Dazu finde ich nichts. Ebenfalls geht es um die geplante Sendemaststeuer in Österreich. Das war im Jahre 2005 und war eine sehr kurzlebige Idee. Also muss die Arbeit von ihr in der Zeit begonnen haben. Und in der Zeit hatte die Sendemastbekämpfung noch Hochkonjunktur.

Da waren wir doch fast alle vorwiegend Mastbekämpfer :cool:

Ich habe sowieso den Eindruck, dass in dieser ganzen Berichterstattung irgendwas nicht stimmig ist.
In diesem Artikel z.B. steht das mit UMTS und den 80.000 weiteren Masten, was der Hintergrund für die geplante Steuer sein soll. Das erscheint mir komisch, das beschreibt doch eigentlich die Sache vor vielen Jahren. Weiter unten steht zwar unter den Kommentaren (der zweite Kommentar), dass neue UMTS Frequenzen im April 2010 versteigert wurden usw. Aber ich meine, das passt alles irgendwie nicht zusammen. Ich habe den Verdacht, dass da irgendwo irgendwer was durcheinanderbringt.

Aber vielleicht weiß da jemand mehr dazu.

Tags:
Sendemastensteuer

Masten besteuern - Nachtrag

Doris @, Sonntag, 22.08.2010, 17:26 (vor 5238 Tagen) @ Doris

Dann schreibt sie von der Mastensteuer in Belgien aus dem Jahre 1997/1998. Dazu finde ich nichts.

Doch auf der Homepage von Frau Dr. Funke

08.09.2005

Mit Urteil vom 8.9.2005 (C-544/03 und C-545/03) entschied der EuGH, dass die seit 1997/1998 in den belgischen Gemeinden Schaerbeek und Fléron erhobene Mobilfunkmastensteuer in Höhe von ca 2.500 EUR/Mobilfunkantenne pro Jahr nicht gegen die Grundfreiheiten, insbesondere nicht gegen die Dienstleistungsfreiheit, verstoße und daher zulässig sei.

siehe Rechtsprechung

Masten besteuern

Eva Weber, Sonntag, 22.08.2010, 17:40 (vor 5238 Tagen) @ Kuddel

Gestatten Sie, Kuddel, dass ich mich hier einmische.

Eine gesundheitliche Schädigung der Bevölkerung durch elektromagnetische Felder der Mobilfunkkommunikation ist nach derzeitigem Wissensstand zwar eher unwahrscheinlich, aber nicht völlig ausgeschlossen.

Das mag auf dem Papier so sein, als Alibi. In Wirklichkeit ist nach derzeitigem Wissensstand, meiner Erfahrung nach, eine geundheitliche Schädigung völlig ausgeschlossen - es sei denn eine psychische aus Angst und deren Folgen - und zwar mMn. zur Gänze ausgeschlossen! Zumindest können Betroffene dies nur in dieser Weise verstehen. Deutlichst gesagt und gezeigt, auch besonders in diesem Forum!! Das kleine Restrisiko besteht vielleicht in 30/40 Jahren. Wen kümmert das schon, was in 40 Jahren ist? Das sieht man doch daran, wie fest diese Technik schon Kinder und Jugendliche im Griff hat, mit mMn. eifrigster Zustimmung der Eltern. Wichtig ist, diejenigen, die heute über Beschwerden klagen, niederzuhalten und wenn man es sogar mit dem Argument macht, dass man durch Thematisierung ja den evtl. Leidenden nur schadet.

Eine Unschädlichkeit läßt sich ja prinzipiell nicht nachweisen.
Wer kann schon behaupten, daß z.B. die Verwendung von Spülmittel beim Geschirrspülen unter allen Umständen absolut unschädlich ist ?

Das ist ein wahres Wort! Doch wenn jemand merkt, dass ihm Spülmittel schaden, dann kann er diese weglassen, ganz im Gegensatz zu elektromagnetischer Strahlung, die ihm mit wachsender Begeisterung und Rücksichtslosigkeit geliefert wird. Je nach Lage seines Anwesens wird ihm bildlich gesprochen das Spülmittel nicht nur ins Spülwasser gegossen, sondern auch noch über den Kopf.

Da mobile Datenkommunikation eher ein Genußmittel als eine Notwendigkeit ist, würde ich eine kräftige Besteuerung befürworten. Zigaretten, Alkohol und Benzin werden schließlich ebenfalls üppig besteuert.

Wiederum ein wahres Wort von Ihnen! Mittlerweile hat sich m.E. diese Art Kommunikation eindeutig als Sucht erwiesen. Vielleicht wäre eine kräftige Steuer sogar eine der geeigneten Vorsorgemaßnahmen nicht nur gegen z.B. das kleine Restrisiko in 30/40 Jahren.

Eva Weber

Handysteuer

underground, Montag, 23.08.2010, 09:18 (vor 5237 Tagen) @ Gast

Ohne das Thema bagatellisieren zu wollen, halte ich das für ein typisches Sommerloch-Thema. Ohne Einzelpersonen zu nahe treten zu wollen, ist es unter Juristen so, dass die Wahrscheinlichkeit, in der Fachpresse zitiert zu werden, mit der Abstrusität der vertretenen Meinung deutlich steigt, was insbesondere für Berufseinsteiger eine recht verlockende Aussicht darstellt.

mfg
underground

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