BGH verhandelt über UMTS-Lizenzen (Allgemein)

Gast, Mittwoch, 30.01.2008, 00:37 (vor 6023 Tagen)

BGH verhandelt über UMTS-Lizenzen

Im März 2008 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zur Frage, ob die Versteigerung der UMTS-Lizenzen im Sommer 2000 rechtsmäßig war. Ein Mannheimer Aktienrechtsexperte hat gegen die Bundesrepublik Deutschland Klage erhoben. Er sieht im Verkauf der Lizenzen Verstöße gegen das Aktienrecht und das europäische Wettbewerbsrecht und verlangt daher Schadenersatzzahlungen des Bundes an die Deutsche Telekom. Das Oberlandesgericht Köln hatte die Klage im April 2006 zurückgewiesen, der BGH eine Revision jedoch zugelassen.

Weitere Infos:
http://www.connect.de/news/BGH-verhandelt-UMTS-Lizenzen-erneut_452016.html

Quelle: IZMF-Newsletter, Ausgabe 52

Tags:
Recht, Lizenzen, Karlsruhe, Versteigerung, Revision