Nachgefragt: Projektgruppe DigiNet ./. Diagnose-Funk (Allgemein)

H. Lamarr , München, Donnerstag, 13.12.2012, 10:40 (vor 4369 Tagen) @ H. Lamarr

In Bayern, mit seinen derzeit angeblich 181 Widerstandsnestern gegen Tetra-Funkmasten, könnte die Situation freilich eine andere als in Brandenburg sein. Ich habe mir daher soeben erlaubt, bei der Projektgruppe Diginet das gleiche anzufragen, wie zuvor beim brandenburgischen Innenministerium.

Heute traf Antwort von DigiNet ein. Michael Ruhland ist in der Projektgruppe "DigiNet" des Bayerischen Staatsministerium des Innern in der Öffentlichkeitsarbeit tätig:

IZgMF: Können Sie die behaupteten 181 Widerstandsgemeinden für Bayern bestätigen oder haben Sie andere Zahlen?

Michael Ruhland: Nein, diese Zahl können wir nicht bestätigen!
Die mancherorts vorgebrachten Gründe gegen den BOS-Digitalfunk sind sehr unterschiedlich und daher zahlenmäßig nicht zu beziffern.

IZgMF: Nimmt der Widerstand gegen Tetra-Senderstandorte in Bayern Ihrer Kenntnis nach eher zu oder eher ab?

Michael Ruhland: Im Rahmen der Standortgewinnung kommt es trotz der weiter intensivierten Einbindung der Kommunen sowie einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit in manchen Bereichen Bayerns nach wie vor aufgrund von Aktivitäten langjähriger Mobilfunkgegner zur Gründung von dem Projekt kritisch gegenüberstehenden Bürgerinitiativen und zum Beschluss von Moratorien in einzelnen Gemeinden.
Es ist aber zu erkennen, daß sich die Bemühungen der Mobilfunkgegner im Laufe der Zeit durch gezielte Aufklärungsmaßnahmen bei der Bevölkerung relativieren.

IZgMF: Wie hoch schätzen Sie die Zusatzkosten, die sich in Bayern bisher aus kommunalen Widerstand gegen Tetra-Senderstandorte ergeben haben?

Michael Ruhland: Gegenüber den ursprünglich vorgesehenen Kosten des Netzaufbaus sind nicht unerhebliche Zusatzkosten für Standortverschiebungen und Neuplanungen entstanden. Eine konkrete Summe kann nicht benannt werden. Sofern Standortverschiebungen auf Wunsch der Kommune erfolgen, muss sich die Kommune auch angemessen an den Zusatzkosten beteiligen.

IZgMF: Wie erklären Sie sich den ungewöhnlich starken Widerstand in Bayern, im Vergleich zu allen anderen Bundesländern?

Michael Ruhland: Die Zahl der TETRA-Funkgegner ist in Bezug auf die Gesamtbevölkerung in Deutschland als insgesamt gering anzusehen, wobei der Widerstand gegen die Einführung des digitalen Einsatzfunks im bundesweiten Vergleich in Bayern tatsächlich am größten ist. Die insbesondere beim Landesverband Bayern des Vereins Diagnose Funk e. V. vorhandene mediale Präsenz beruht beispielsweise weniger auf einer großen Zahl an Mitgliedern oder TETRA-Funkgegnern, als vielmehr auf dem persönlichen Engagement einzelner Personen in der Öffentlichkeit.

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Hintergrund
Die Postanschrift der Projektgruppe DigiNet ist in München am Odeonsplatz 3 (Bayerisches Innenministerium, Verwaltung). Räumlich untergebracht ist die Projektgruppe jedoch weit davon entfernt in der Rosenheimer Straße. Insofern hat die ohnehin schon erniedrigend verlaufene Kundgebung des Anti-Mobilfunk-Vereins Diagnose-Funk am Odeonsplatz auch noch am falschen Ort stattgefunden.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Staatsministerium, DigiNet