Bürgerversammlungen: neues Druckmittel der Mobilfunkgegner (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Sonntag, 29.11.2020, 15:38 (vor 371 Tagen)

Das neueste Spielzeug der deutschen Anti-Mobilfunk-Szene sind ordentliche und außerordentliche Bürger- oder Einwohnerversammlungen. Organisierte Mobilfunkgegner wälzen mit diesem dissozialen Druckmittel ihre abseitigen Ansichten in den Verantwortungsbereich ihrer Kommune ab, ohne selbst einen Finger krumm machen zu müssen. Auf diese Weise betreiben Mobilfunkgegner öffentlich Selbstbefriedigung auf Kosten von Städten und Gemeinden. Dieser Sammelstrang will ohne Anspruch auf Vollständigkeit zeigen, wo und wann die Szene versucht, mit Bürgerversammlungen die Bevölkerung zu verunsichern.

Bürgerinitiativen (BIs) gegen Mobilfunksendemasten (5G) haben es wegen ihrer gewöhnlich bizarren Argumentation schwer, ernst genommen zu werden. Mit zahllosen albernen "Offenen Briefen" an irgendwelche Autoritäten auf Gemeinde-, Landes- oder Bundesebene löst die Anti-Mobilfunk-Szene dieses Problem nicht, statt damit Druck aufzubauen, dokumentiert sie damit nur ihre Unfähigkeit, belastbare Argumente vorzutragen. Die "Offen Briefe" sind daher eher eine öffentliche Selbstbefriedigung der Verfasser, denn gesellschaftlich wirksam. Aus dieser Notlage heraus hat die Szene etwa Mitte 2019 das neue Druckmittel der Bürgerversammlung entdeckt, um Städte und Gemeinden zu unfreiwilligen Mitstreitern zu machen.

Die Idee ist simpel: Jeder Bürger kann bei seiner Kommune beantragen, zu einem Thema seiner Wahl eine ordentliche Bürgerversammlung abzuhalten. Geht die Kommune darauf kampflos ein, hat der Antragsteller schon gewonnen. Geht sie nicht darauf ein, kann der Antragsteller Unterschriften sammeln und dann die Gemeinde zwingen, eine außerordentliche Bürgerversammlung abzuhalten. Wie viele Unterschriften dazu erforderlich sind, hängt von der Größe der Gemeinde ab, konkrete Angaben finden sich dazu in der jeweiligen Gemeindeordnung. Gängig sind für kleine Gemeinden mindestens fünf Prozent der antragsberechtigten Einwohner (maximal 350 Unterschriften), für große Gemeinden 2,5 Prozent (maximal 2500 Unterschriften), die Hürden sind also besonders in kleinen Gemeinden sehr niedrig.

Für Mobilfunkgegner hat das neue Druckmittel nur einen Nachteil jedoch mehrere Vorteile:

► Als Veranstalter muss die Gemeinde auftreten und nicht eine belächelte BI.

► Die BI wälzt Organisation und Kosten der Veranstaltung auf die Gemeinde ab.

► Die BI darf mit unkritischer öffentlicher Resonanz in Lokalmedien rechnen.

► Nachteil: Üblicherweise haben auf einer Bürgerversammlung nur Einwohner ein Rederecht. Auftritte von der BI eingeladener ortsfremder selbst ernannter Experten werden dadurch erschwert aber nicht verunmöglicht. Denn der Vorsitzende einer Bürgerversammlung (Bürgermeister oder ein von diesem benannter Vertreter) kann nach eigenem Ermessen auch Ortsfremden Rederecht gewähren.

Nachdem die Anti-Mobilfunk-Szene das neue Druckmittel entdeckt hatte, wurde es über die Verteiler der Szene breit gestreut und die Hemmschwelle mit Tipps und Musterbriefen herabgesetzt. Angebissen haben bislang ausschließlich Szenemitglieder im Süden Deutschlands, was mit dem bekannten Süd-Nord-Gefälle der Mobilfunkgegnerei gut zusammen passt.

Ein Erfolg des Druckmittels ist indes nicht erkennbar. Dies dürfte erstrangig daran liegen, dass die schwache Argumentation von Mobilfunkgegnern dadurch nicht besser wird, sondern sich die Szene lediglich in dem Gefühl sonnen darf, kurzzeitig Beachtung gefunden zu haben. Und selbst wenn die eine oder andere Gemeinde sich von der schwachen Argumentation beeindrucken lässt und z.B. Bauanträgen von Mobilfunknetzbetreibern das gemeindliche Einvernehmen verweigert, werden solche gefeierten "Erfolge" häufig von übergeordneten Instanzen später kassiert – worüber in den Newslettern der Szene dann betreten geschwiegen wird.

Zur Einordnung des Erfolgs mag auch die Anzahl von 10'800 Gemeinden in Deutschland den Maßstab bilden.

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Freiburg (BW) – November 2019

H. Lamarr @, München, Sonntag, 29.11.2020, 16:15 (vor 371 Tagen) @ H. Lamarr

Die mit Unterschriften erzwungene außerordentliche Einwohnerversammlung am 13. November 2019 in Freiburg war meiner Beobachtung nach der Startschuss für andere, die Geige der Anti-5G-Bürgerversammlung ebenfalls zu spielen.

Die Einwohnerversammlung in Freiburg dauerte drei Stunden und wurde von rd. 850 Personen besucht. Auf dem Podium saßen vier Mobilfunkgegner drei Vertretern der Wissenschaft und einem Vertreter der Stadt Freiburg gegenüber. Dieses vermeintlich fair ausgewogene Verhältnis war aus meiner Sicht unfair, da sich die abseitige Ansicht gleichberechtigt zur anerkannten wissenschaftlichen Ansicht präsentieren durfte. Die Mobilfunkgegner waren auf dem Podium ausschließlich mit selbsternannten Experten vertreten, einen Wissenschaftler konnten sie nicht aufbieten.

Nach der Versammlung, die den selbsternannten Experten der 5G-Gegner auf dem Podium den angestrebten Orgasmus bescherte, verschwand das Thema "5G in Freiburg" schlagartig aus den Medien und den Newslettern der Anti-Mobilfunk-Szene.

Hintergrund
Einwohnerversammlung: 25 Fragen an die Freiburger 5G-Gegner

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Schopfheim (BW) – Februar 2020

H. Lamarr @, München, Sonntag, 29.11.2020, 16:28 (vor 371 Tagen) @ H. Lamarr

Eine neue Bürgerinitiative in Schopfheim will den Ausbau von 5G verhindern und plante eine Bürgerversammlung für März 2020. Dem Vorhaben wurde von Sars-CoV-2 der Garaus gemacht, womit das Virus sich erstmals auch als wirksamer Feind von 5G-Gegnern erwiesen hat, was ihm vorsichtige Sympathien eingebracht haben dürfte.

Quelle: Südkurier

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Wolfratshausen (BY) – September 2020

H. Lamarr @, München, Sonntag, 29.11.2020, 16:55 (vor 371 Tagen) @ H. Lamarr

Hans Schmidt, bekennender "Elektrosensibler" und langjähriger Anti-Mobilfunk-Querulant in Wolfratshausen, wollte seine geplagte Gemeinde mit 480 Unterschriften zu einer Bürgerversammlung gegen 5G nötigen. Als Redner hätte er gerne den Architekten und Baubiologen Jörn Gutbier von Diagnose-Funk gehabt. Die Gemeinde aber weigerte sich mit Verweis auf die Corona-Einschränkungen, die Veranstaltung zeitnah durchzuführen. Seither herrscht dicke Luft zwischen Rathauschef Klaus Heilinglechner und Mobilfunk-Kritiker Schmidt (Stand: 8. November 2020).

Quelle: merkur.de

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Wolfratshausen (BY) – September 2021

H. Lamarr @, München, Freitag, 01.10.2021, 22:16 (vor 65 Tagen) @ H. Lamarr

Die Gemeinde aber weigerte sich mit Verweis auf die Corona-Einschränkungen, die Veranstaltung zeitnah durchzuführen.

Stattdessen hat die Stadt am Dienstag [26. September 2021] in der Loisachhalle einen Informationsabend zum Thema abgehalten. Knapp 50 Besucher ließen sich von vier Referenten [Thomas Gritsch, Jürgen Busse, Susanne Leonhard, Jörn Gutbier] über den technischen, politischen und rechtlichen Sachstand informieren und erfuhren einiges über mögliche Gefahren der Strahlung und die begrenzten Möglichkeiten der Kommunen, die Pläne der Betreiber zu lenken. weiter ...

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Greifenberg am Ammersee (BY) - November 2020

KlaKla, Sonntag, 29.11.2020, 18:47 (vor 371 Tagen) @ H. Lamarr

5G - Keine Versammlung

Etliche Greifenberger Bürger sorgen sich wegen der wachsenden Strahlenbelastung. Verunsicherung gibt es vor allem wegen "5G", der fünften, noch engmaschiger werdenden Mobilfunkgeneration. Bei der Gemeinde wurde deshalb eine Bürgerversammlung zum Thema 5G beantragt. Dafür waren Unterschriften gesammelt. Wie Bürgermeisterin Patricia Müller in der jüngsten Gemeinderatssitzung mitteilte, wurde allerdings das Quorum (5% der Wahlberechtigten) nicht erreicht. Weiter ...

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Ravensburg (BW) - ohne Datum

KlaKla, Sonntag, 29.11.2020, 19:43 (vor 371 Tagen) @ H. Lamarr
bearbeitet von KlaKla, Sonntag, 29.11.2020, 20:21

Aktionsbündnis Ravensburg 5G-frei im öffentlichen Raum, BUND Ortsgruppe Ravensburg-Weingarten, Agenda-Arbeitskreis, Mobilfunk Ravensburg, Prof. Dr. rer. nat. Wolfgang Ertel, Hochschule Ravensburg-Weingarten, Prof. Dr. rer. nat. Markus Pfeil, Hochschule Ravensburg-Weingarten, BfR Bürger/innen für Ravensburg, ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei, Kreisverband Ravensburg, Initiative Ravensburger Ärzte/Ärztinnen gegen 5G, Selbsthilfegruppe für Umwelterkrankte Ravensburg

Sammeln auf unbestimmte Zeit Unterschriften um die Gemeinde zu nötigen, Steuergeld zu verschwenden für eine Einwohnerversammlung zum Thema 5G abzuhalten.

An die Bürgermeister und die Gemeinderatsmitglieder der Stadt Ravensburg

Ich fordere, dass die Stadt Ravensburg im öffentlichen Raum auf den Bau eines 5G-Netzes verzichtet, und beantrage die Durchführung einer Einwohnerversammlung (§ 20a GemO) mit dem rückseitigen Programm. Der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur mit der 5G-Technologie darf nicht ohne Prüfung der Gesundheitsverträglichkeit und nicht ohne eine Technikfolgenabschätzung erfolgen. Ein 5G-Ausbau ohne diese Prüfungen widerspricht dem Vorsorgeprinzip.

Unterschriften Tabelle für die Erfassung persönlichen Daten (Name, Adresse, Geburtsdatum und E-Mailadresse).
* Wenn Sie Ihre E-Mail Adresse angeben, werden wir Ihnen ggf. weitere Informationen senden ....

Vertrauenspersonen:
1) Thomas Haberland, Rosenstraße 1, 88212 Ravensburg
2) Berthold Traub, Gartenstraße 42, 88212 Ravensburg
3) Waltraud Breidenstein, St. Christina 19, 88212 Ravensburg

... Kopien der Unterschriftenlisten werden von uns bis zum erfolgreichen Abschluss der Einwohnerversammlung, spätestens jedoch bis zum 31.12.2022, aufbewahrt und dann vernichtet.

Kommentar: Die Aktion hat kein Anfangs-/Enddatum. Aber bis Dez. 2022 kann das Aktionsbündnis an die E-Mailadresse der Unterstützern gezielt Information liefern. Das kann also auch Produkt/Parteien-Werbung beinhalten. Dem Empfänger wird kein Widerrufsrecht eingeräumt.

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Ulm/Neu Ulm (BW) - ohne Datum

KlaKla, Sonntag, 29.11.2020, 20:44 (vor 371 Tagen) @ H. Lamarr

Bürgerinitiative Brennpunkt 5G, Region Ulm/Neu-Ulm sammelt auf unbestimmte Zeit Unterschrift für eine Einwohnerversammlung

An den Gemeinderat der Stadt Ulm

Wir fordern den sofortigen Ausbaustopp 5G in Ulm und beantragen die Durchführung einer Einwohnerversammlung (§ 20a GemO) mit dem rückseitigen Programm. Der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur mit der 5G-Technologie darf nicht ohne Prüfung der Gesundheitsverträglichkeit und ohne Technikfolgenabschätzung erfolgen. Ein 5G-Ausbau ohne diese Prüfungen widerspricht dem Vorsorgeprinzip.

Wie bei den Ravensburger, eine Tabelle für die Unterschriftensammlung mit persönlichen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum um E-Mailadresse.

* Bei Angabe der E-Mail-Adresse, werden wir Ihnen ggf. weitere Informationen senden.

Themenbereiche der Einwohnerversammlung „Ulm 5G-frei im öffentlichen Raum“

• Stand des Wissens unabhängiger Forschung zu den Gefahren der gepulsten Mikrowellen des Mobilfunks (bisherige Standards bis einschließlich 5te Generation) für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen. Referent der Antragsteller. Referent der Stadt Ulm.

• Auswirkungen von Hochfrequenzwellen Mobilfunkstandard 5G auf das Klima, den Energiebedarf und die Nachhaltigkeit. Referent der Antragsteller. Referent der Stadt Ulm.

• Auswirkungen von Digitalisierung Standard 5G auf die Selbstbestimmung und die Grundrechte. Referent der Antragsteller. Referent der Stadt Ulm.

• Beschluss über die Resolution der Antragsteller.

Begründung der Antragsteller. Stellungnahme der Stadt Ulm. Abstimmung.

1-3 Punkt identisch wie bei der Unterschriftensammlung von Ravensburg

Vertrauenspersonen:
1) Thomas Thraen, Elbingerstr. 6, 89231 Neu-Ulm
2) Sören Hirning-Goldberg, Westerlingerstr. 22, 89075 Ulm

... Kopien der Unterschritenlisten [sik!] werden von uns bis zum erfolgreichen Abschluss der Einwohnerversammlung, spätestens jedoch bis zum 31.12.2021, aufbewahrt und dann vernichtet.

Kommentar: Die Akteure können an die E-Mailadresse gezielt ihr Infomaterial senden bis zum 31.12.2021. Ein Jahr kurzer als die Ravensburger aber auch hier ist man nicht geschützt vor Produkt/Parteien-Werbung. Und auch hier, kein Widerrufsrecht.

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Icking (BY) - November 2020

KlaKla, Dienstag, 01.12.2020, 07:58 (vor 369 Tagen) @ H. Lamarr

Unterschriften für Mobilfunk-Abend

Derzeit werden in der Isartalkommune Icking offenbar Unterschriften für eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunk gesammelt. Das jedenfalls erklärte Bürgermeisterin Verena Reithmann (UBI) in der jüngsten Gemeinderatssitzung am Montag. Aber: "Ich wäre ja froh, wenn ich eine ordentliche Bürgerversammlung abhalten könnte", sagte sie im Hinblick auf die aktuellen Corona-Beschränkungen. Anders werde es sich auch nicht mit einer außerordentlichen Versammlung gestalten, nämlich dass die Höchstzahl der Teilnehmer - auch in einem großen Saal - stark begrenzt werden müsse. Das aber erschien ihr bei einem Themenabend nicht sehr sinnvoll. "Ich halte es auch nicht für glücklich, die Bürgerversammlung auf Basis der Unterschriften zu beantragen und dann zuzustimmen, dass sie verschoben wird", so Reithmann. Denn die Frage sei, wer die Entscheidung treffe, ob der Wortführer dazu überhaupt legitimiert sei...

Quelle: Süddeutsche Zeitung

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Icking (BY) - 5G-Versammlung: Antrag verfehlt Ziel

Gast, Freitag, 26.02.2021, 07:24 (vor 282 Tagen) @ KlaKla

Auszug: SZ vom 26.02.2021

Mitte Dezember hatte der Ickinger "Arbeitskreis - Schutz vor Elektrosmog" einen Antrag auf eine außerordentliche Bürgerversammlung zum geplanten Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur mit der 5 G-Technologie nebst 209 Unterschriften im Rathaus überreicht. Die erforderliche Anzahl von Unterschriften war damit zwar erreicht. Trotzdem hat Bürgermeisterin Verena Reithmann (UBI) den Antragstellern am Montag mitgeteilt, dass der Antrag abgelehnt wird. Dies erklärte die Rathauschefin am Abend desselben Tages in der Gemeinderatssitzung. Reithmann begründete die Ablehnung damit, dass es sich bei den Tagesordnungspunkten nicht um Angelegenheiten der Kommune handle. Dies aber sei Voraussetzung: "Die Tagesordnung darf nur gemeindliche Angelegenheiten zum Gegenstand haben."...

Hintergrund
:Bürgerversammlungen: neues Druckmittel der Mobilfunkgegner

Icking (BY) - Neuer Anlauf für Bürgerversammlung

H. Lamarr @, München, Freitag, 07.05.2021, 10:12 (vor 212 Tagen) @ KlaKla

Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 6. Mai 2021 (Auszug):

Der Ickinger Arbeitskreis "Schutz vor Elektrosmog" unternimmt einen zweiten Anlauf für eine außerordentliche Bürgerversammlung. Diese soll den "geplanten Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur mit der 5 G Technik in Icking" zum Thema haben, damit die Bürger "die Auswirkungen auf den Menschen, die Natur, die Tierwelt und das Ortschaftsbild mitbestimmen können". Dazu hat Michael Welle, der Sprecher des Arbeitskreises, am Donnerstag eine entsprechende Liste mit rund 200 Unterschriften an Bürgermeisterin Verena Reithmann (UBI) übergeben. [...]

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Die riesen Welle aus Wolfratshausen

KlaKla, Freitag, 07.05.2021, 12:30 (vor 212 Tagen) @ H. Lamarr
bearbeitet von KlaKla, Freitag, 07.05.2021, 13:27

Der Ickinger Arbeitskreis "Schutz vor Elektrosmog" unternimmt einen zweiten Anlauf für eine außerordentliche Bürgerversammlung. Diese soll den "geplanten Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur mit der 5 G Technik in Icking" zum Thema haben, damit die Bürger "die Auswirkungen auf den Menschen, die Natur, die Tierwelt und das Ortschaftsbild mitbestimmen können". Dazu hat Michael Welle, der Sprecher des Arbeitskreises, am Donnerstag eine entsprechende Liste mit rund 200 Unterschriften an Bürgermeisterin Verena Reithmann (UBI) übergeben. [...]

Schnatter-schnatter, wir fordern eine Bühne für Baubiologen und Pseudo-Experten. Was für eine Steuerverschwendung. Seit Jahren streuen Nutznießer gezielt Desinformation. Übers Angst schüren und eigenen Profit machen kommt sie nicht hinaus. An die Front schicken sie nützlich Idioten, die dank ihrer Geltungssucht eine Zeit lang die Glut am Leben halten bis die nächsten Stopfgänse bereit sind. Kräftig pusten damit der Popanz sichtbar wird ohne Mikroskop. :wink:

Was sind schon 200 Unterschriften? Jeder hat ein Smartphone, sogar Mediziner die durch Stuttgart laufen und behaupten "Mobilfunk macht krank!"

Unverständlich, warum die Bürgermeisterin für diese Inszenierungen Zeit aufbringt.

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Icking (BY) - Faulheit siegt!

H. Lamarr @, München, Dienstag, 11.05.2021, 13:15 (vor 208 Tagen) @ H. Lamarr

Auch Merkur lässt sich das Thema nicht entgehen und berichtet am 9. Mai 2021:

[...] Nun versuchen die Mobilfunkkritiker einen weiteren Vorstoß. Sie sammelten erneut 200 Unterschriften und haben ebenso die zu behandelnde Agenda geändert. „Wir haben jeden einzelnen Punkt spezifisch auf Icking bezogen“, bestätigt Michael Welle vom Arbeitskreis. „Wir diskutieren also nicht über Hamburg oder Ostfriesland, sondern über den Ort, indem wir jetzt stehen – nämlich Icking.“

Seine Mitstreiter und er sind davon überzeugt, „dass nur eine offene und zukunftsweisende Diskussion, die Pro und Contra in den zentralen Punkten beleuchtet und dazu beiträgt, die Zukunft in diesem sensiblen Bereich zu gestalten“. Dafür würde sich der Arbeitskreis Experten von beiden Seiten wünschen. „Wir sind nicht technikfeindlich eingestellt. Uns geht es um einen Dialog und einen sachlichen und konstruktiven Prozess.“ Der Bürger soll sich selbst ein Bild machen können und seine Fragen beantwortet bekommen – „und dann dem Gemeinderat einen Impuls geben.“

Himmelherrgottsakrament würde Karl Valentin wohl schimpfen, wüsste er von dem scheinheiligen Herumeiern der Ickinger Mobilfunkgegner, die offensichtlich nach der Valentin-These vorgehen: In und um Icking herum ist zwar schon alles zum Thema 5G gesagt worden – aber noch nicht von Jedem!

Was zum Teufel ist nur so schwer daran, sich SELBST mit den Mitteln des www eine eigene differenzierte Meinung über das Risiko 5G zu bilden, statt sich von eingeladenen Referenten das Wissen löffelchenweise bequem zufüttern zu lassen? Warum schauen die Ickinger nicht z.B. in ihre Landeshauptstadt München mit den abertausenden von Mobilfunkantennen und prüfen dann anhand des Münchener Tumorregisters selbst, ob die alarmierenden Behauptungen organisierter Mobilfunkgegner zutreffen? Und wenn das zu anstrengend ist, warum lesen die Ickinger Besorgten nicht hier im Forum mit, um sich über die andere Seite der dilettantischen Stuttgarter Daueralarmierung wenigstens ansatzweise zu informieren? Aus meiner Sicht genügt schon ein Mindestmaß an EIGENLEISTUNG, um der Desinformationskampagne von Diagnose-Funk und Co. auf die Schliche zu kommen. Niemand muss blind glauben, was hier im Forum über die Tricks der Anti-Mobilfunk-Szene aufgedeckt wird, wir wollen nur Denkanstöße geben und zur kritischen Eigenrecherche ermuntern. Wer das tut und sich noch nicht vollends von organisierten Mobilfunkgegnern hat einwickeln lassen, wird haufenweise Widersprüche, Falschmeldungen, Behauptungen und Unterstellungen der Gegner erkennen und kann dann selbst entscheiden, ob er diesen von der Fahne geht oder dabei bleiben möchte. Ohne Eigenleistung aber kommt dieser ebenso mühsame wie atemberaubend spannende Prozess nicht in Gang. Das weiß auch Diagnose-Funk und bietet den Bequemen unter den Gegnern servierfertig alles an, was unter der Maßgabe "Bild dir meine Meinung" erforderlich ist, um aus informationshungrigen anständigen Bürgern faule Mitläufer und "nützliche Idioten" zu machen.

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Icking (BY) - Neuer Anlauf für Bürgerversammlung erfolgreich

Gast, Sonntag, 04.07.2021, 00:12 (vor 154 Tagen) @ H. Lamarr

Der Ickinger Arbeitskreis "Schutz vor Elektrosmog" unternimmt einen zweiten Anlauf für eine außerordentliche Bürgerversammlung. Diese soll den "geplanten Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur mit der 5 G Technik in Icking" zum Thema haben, damit die Bürger "die Auswirkungen auf den Menschen, die Natur, die Tierwelt und das Ortschaftsbild mitbestimmen können". Dazu hat Michael Welle, der Sprecher des Arbeitskreises, am Donnerstag eine entsprechende Liste mit rund 200 Unterschriften an Bürgermeisterin Verena Reithmann (UBI) übergeben. [...]

Mit knappen Worten berichtete Bürgermeisterin Verena Reithmann am Montagabend [28. Juni] in der Gemeinderatsitzung, dass es zeitnah eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunk und 5G geben wird. Das hätten die Kritiker im zweiten Anlauf erstritten. Als Termin steht der Mittwoch, 21. Juli, im Raum. [...] „Ein Teil der angestrebten Tagesordnungspunkte wurde jedoch gestrichen“, informierte sie weiter, „da sie nicht von kommunalem Belang sind und damit von der Rechtsaufsicht als unzulässig eingestuft wurden.“ Reithmann bemerkte dazu: „Man kann natürlich einen Abend zu den möglichen Gefahren von 5G machen, aber dafür ist eine Bürgerversammlung nicht der richtige Rahmen.“

Quelle: merkur.de vom 2. Juli 2021

Icking (BY) - 5G-Bürgerversammlung viel Wind um nix

KlaKla, Dienstag, 10.08.2021, 13:13 (vor 117 Tagen) @ H. Lamarr

Auch in Icking geht die Strahlenangst um. Weil sie sich zu schlecht über den künftigen Ausbau informiert fühlt, hatte die Initiative "Schutz vor Elektrosmog" eine außerordentliche Bürgerversammlung durchgesetzt. Das Interesse fiel jedoch eher dürftig aus: Weniger als ein Viertel der 200 Unterzeichner war am Mittwoch in die Grundschulaula gekommen, um sich anzuhören, was Bürgermeisterin Verena Reithmann (UBI) und Experten beider Seiten zu sagen hatten.

... "Der Betreiber hat bereits formuliert, die bestehenden Masten auf der Tankstelle und beim Bauhof aufzurüsten", sagte die Bürgermeisterin. Ein Schritt, den die Gemeinde wegen der stärkeren Strahlenbelastung vermeiden möchte. :tock:

Kommentar: Die stärkste Strahlenbelastung haben Nutzer durch ihr Handy es wirkt körpernah. Je weiter der Sendemast vom Handy entfernt ist, desto stärker die Strahlenbelastung für die Nutzer. Herr lass Hirn regnen.

Konkret zur Standortfrage wollte sich Wilfried Kühling nicht äußern.
Der Referent der Bürgerinitiative und Professor für Raum- und Umweltplanung an der Universität Halle war live zugeschaltet, genauso wie Rechtsanwalt Frank Sommer und Gutachter Hans Ulrich. Kühling empfahl der Kommune einen neuen Ansatz, nämlich im Flächennutzungsplan bestimmte Schutzgebiete wie rund um Kitas zu definieren und dort eigene, niedrigere Grenzwerte festzuschreiben. Freilich sei dies eine Frage, "die gerichtlich durchgefochten werden muss".

Quelle Süddeutsche Zeitung von Susanne Hauck

Kommentar: Meldungen der SZ waren auch schon mal deutlich Gehaltvoller. Eine Unterschrift für eine Veranstaltung für uninformierte Bürger gibt man gerne, um die Bittsteller schnell wieder los zu werden. Weniger als 1/4 derer die für dies außerordentliche Bürgerveranstaltung ihre Unterschrift gaben waren tatsächlich da. Das ist wieder mal so eine Steuerverschwendung. Die Gemeinde schießt Geld in eine sinnlose Bürgerversammlung, welches anders wo fehlt. :no: Der 73-jährige Raumplaner ist längst im Ruhestand und kommt mit altem Wein in neuen Schläuchen daher. Der Mann ist ein Autodidakt mit Prof-Titel. Die anderen beiden, Sommer und Ulrich, sind Nutznießer der irre geführten Debatte.

Kinder in der Kita schützen und zu hause? :tock:

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Bad Feilnbach (BY) – 04/2021 Bürgerbegehren abgelehnt

H. Lamarr @, München, Sonntag, 20.12.2020, 00:24 (vor 350 Tagen) @ H. Lamarr

In der Gemeinde Bad Feilnbach wurden in der vergangenen Woche Unterschriften für eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema 5G gesammelt.

Pressemitteilung zum Antrag für eine Bürgerversammlung zum geplanten Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur mit der 5G-Technologie:

Trotz eines eingeschränkten öffentlichen Lebens kamen schlussendlich über 400 Unterschriften zusammen [heißt im Klartext: 401 :-)] , womit das Kriterium des Artikel 18 (2) der bayerischen Gemeindeordnung für die Einberufung einer außerordentlichen Bürgerversammlung mehr als erfüllt ist.

[Bad Feilnbach hat 7435 Einwohner (Stand 31. Dez. 2008)]

Quelle: mangfall24.de vom 18.12.2020

Ergänzung: 04.2021 Bürgerbegehren der Initiative "Oppenrieder" mit dem Ziel des vorübergehenden Ausbaustopp von 5G, wird vom Gemeinderat abgelehnt.

Video:
Bürgerversammlung 2021 - Thema Mobilfunk

Ergänzung am 11.08.2021: Ausführliche Kommentare zum Vortrag von Jörn Gutbier in Bad Feilnbach

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Bad Feilnbach (BY) – Was kommt mit 5G auf uns zu?

Gast, Mittwoch, 20.01.2021, 10:50 (vor 319 Tagen) @ H. Lamarr

09.01.2021 5G-Ausbau im Gemeinderat: Was kommt auf Bad Feilnbach zu?
Informationen zum aktuellen Aus- und Umbau des Mobilfunknetzes auf 5G-Standard hatte der Bad Feilnbacher Gemeinderat im Herbst gefordert. Nun stand Frank-Peter Käßler von der Deutschen Telekom dem Gremium per Videochat Rede und Antwort. Am 9. April 2021 soll eine Bürgerversammlung zu diesem Thema abgehalten werden.


18.01.2021 Initiatorin Andrea Erhart-Leicht begrüßte neben Bürgermeister Anton Wallner und Mitglieder des Gemeinderats auch viele interessierte Bürger im Online-Forum ...

In seinem Vortrag beschränkte sich Peter Hensinger auf die Auswirkungen durch die Strahlenbelastung. Die Bereiche „Überwachung“ und „ökologischer Fußabdruck“ des Mobilfunks ließ er aufgrund des Zeitrahmens außen vor. Er erläuterte in zahlreichen Folien die Quellen elektromagnetischer Felder, deren Spektrum und die Funktionsweise des Mobilfunk-Netzes.

Studien zufolge steige das Krebsrisiko, je näher Menschen an einer Mobilfunkantenne leben würden. Zudem könne die Mobilfunkstrahlung auch Übelkeit, Kopfschmerzen, Schwindel, Reizbarkeit, Unbehagen, Nervosität, depressive Anzeichen, Schlaf- und Gedächtnisstörungen sowie eine verminderte Libido verusachen. Darüber hinaus wirke sich die Mobilfunkstrahlung schädlich auf Insekten, Pflanzen und Tiere aus.

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Was kommt mit 5G auf uns zu? Desinformation

KlaKla, Sonntag, 04.04.2021, 08:13 (vor 245 Tagen) @ Gast

Weiter geht es mit der Desinformation in Bad Feilnbach.

Die Gemeinde gibt bekannt: Bürgerversammlung zu Mobilfunk

Am Freitag, 9. April 2021 um 18:00 Uhr
in die Turnhalle Bad Feilnbach, Leo-von-Welden-Weg 6

Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
1. Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister Anton Wallner
2. Bericht Dr. Thomas Kurz vom Bayerischen Landesamt für Umwelt
3. Bericht Jörn Gutbier Lobbyist von Diagnose Funk
4. Bericht Dr. Ing. Hans Schmidt bekennender EHS, Umweltreferent im Wolfratshauser
5. Allgemeine Aussprache
6. Wünsche und Anträge der Bürger

Wir bitten Sie, aufgrund der derzeitigen Situation zu beachten, dass das Platzangebot für Besucher eingeschränkt ist. Wir bitten deshalb um Anmeldung im Vorzimmer des Bürgermeisters unter Tel. 08066/887-23. Die allgemeinen Hygienevorschriften sind einzuhalten.

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Ergänzung 16-11-2021: Kritik an den Aussagen des Baubiologen Jörn Gutbier - "der Weiße Riese“ in Feilnbach

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Utting (BY) – Dezember 2020

H. Lamarr @, München, Dienstag, 29.12.2020, 10:51 (vor 341 Tagen) @ H. Lamarr

Der neue Mobilfunkstandard 5G soll in Utting Thema einer Bürgerversammlung werden. Über 300 Personen haben in der Gemeinde einen entsprechenden Antrag mit ihrer Unterschrift unterstützt. Laut Gemeindeordnung muss eine solche Bürgerversammlung abgehalten werden, wenn mindestens fünf Prozent der Einwohner dies fordern. Das dürfte - selbst wenn festgestellt werden sollte, dass nicht alle Unterzeichner Uttinger Bürger sind - gegeben sein, denn das Fünf-Prozent-Quorum würde etwa 230 Unterschriften erfordern. [...]

Quelle: Augsburger Allgemeine vom 28. Dezember 2020

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Geretsried (BY) – Dezember 2020

H. Lamarr @, München, Samstag, 06.02.2021, 20:07 (vor 302 Tagen) @ H. Lamarr

Die neue Bürgerinitiative (BI) 5G Geretsried ging Anfang Dezember erstmals an die Öffentlichkeit. Mit einer Unterschriftenaktion will sie eine außerordentliche Bürgerversammlung zu dem umstrittenen Mobilfunkstandard erreichen.

Zwei Monate später ist es noch nicht soweit, die bislang gesammelten Unterschriften zu zählen. „Wir sind trotzdem einen Schritt weitergekommen“, berichtet der Sprecher der BI, Markus Kopanski, auf Nachfrage.

Mindestens 500 Unterschriften muss die BI sammeln, um eine außerordentliche Bürgerversammlung zu erreichen. „Coronabedingt ist es momentan schwierig, auf die Leute zuzugehen“, erklärt Kopanski. Bisher seien die Listen eher im privaten Bereich im Umlauf. Die Resonanz von Nachbarn und im Freundeskreis sei positiv. Sobald es die Pandemie-Situation erlaube, wolle die BI versuchen, Listen in Geschäften auszulegen. Eine Frist gibt es nicht. „Wir wollen uns natürlich nicht ewig Zeit lassen, aber zurzeit wäre eine außerordentliche Bürgerversammlung ohnehin nicht durchführbar“, erklärt der Sprecher. Sobald die gesammelten Unterschriften im Rathaus vorliegen und für rechtmäßig befunden wurden, hat die Stadt drei Monate Zeit, um einen Termin anzusetzen. weiter ...

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Geretsried (BY) – Dezember 2020

Gast, Freitag, 26.02.2021, 07:32 (vor 282 Tagen) @ H. Lamarr

Auszug: Merkur vom 03.02.2021

Aktiv in ihrem Verteiler habe die BI derzeit neun Unterstützer. Einer von ihnen, Eric Schilwat, habe sich kürzlich mit Bürgermeister Michael Müller austauschen können, berichtet Kopanski. „Als Bürgerinitiative bedanken wir uns für das offene und konstruktive Gespräch.“ Thema seien das gesundheitliche Vorsorgeprinzip des Bundesamts für Strahlenschutz und die Aktualisierung von Messwerten gewesen.

Kopanski betont, dass es der BI nicht darum gehe, einfach nur gegen 5G zu sein. „Wir wollen in einem konstruktiven Dialog eine gute Lösung finden, wie die Technik umgesetzt werden und gleichzeitig das gesundheitliche Risiko minimiert werden kann.“ Da wenig über das Thema bekannt sei, verfasse die BI derzeit einen Informationstext, der auch an alle Stadträte gehen soll.

Warum sich Kopanski für Aufklärung in Sachen 5G einsetzt? „Seit wir am Rosenweg wohnen, hat meine Frau Schlafstörungen“, erklärt der Geretsrieder, der dies mit dem nahe gelegenen Sendemasten in Verbindung bringt. „Wir haben drei Leute in unserer Gruppe, die ebenfalls von Problemen mit Elektrosmog berichten“, so Kopanski. Zudem habe er sein Leben lang im Kindergarten gearbeitet. Auch wenn er inzwischen im Ruhestand ist, würden ihm Heranwachsende nach wie vor am Herzen liegen. „Kinder, aber auch kranke und alte Menschen gehören zur sensiblen Personengruppe, die besonders geschützt werden sollten, wenn es um die Bestimmung neuer Standorte geht.“

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Geretsried, Schilwat

Eisenach (TH) - Dezember 2020

H. Lamarr @, München, Samstag, 13.03.2021, 11:58 (vor 267 Tagen) @ H. Lamarr

Die Bürgerinitiative „5G-frei“ für Eisenach & die Wartburgregion will mit einem Einwohnerantrag mit dem Titel „Stopp für 5G-Strahlung – Schutz für Gesundheit, Demokratie, Umweltschutz und Privatsphäre“ dafür sorgen, dass sich der Stadtrat mit dem Thema befasst. Sobald 300 Unterschriften vorliegen, ist das gesetzliche Vorschrift. Wer unterschreiben will: Listen gibt es in der Praxis Dr. Traut, Karlstraße 1 in Eisenach.

Die Einwohner fordern den Stopp des Ausbaus und der Nutzung der 5G-Technologie in Eisenach und Umgebung, indem „die Oberbürgermeisterin und der Stadtrat ihrer Fürsorgepflicht nachkommen, Gesundheitsgefahren und Haftungsrisiken ausschließen sowie der Verpflichtung als Stadt des Friedens, des Klimaschutzes, der Demokratie und der sozialen Fürsorge gerecht werden“. Das 5G-Moratorium müsse gelten, bis erwiesen sei, dass die Strahlung unbedenklich für Gesundheit, Umwelt und Klima ist sowie eine umfassende und unabhängige Technikfolgenabschätzung vorliegt. Außerdem fordern die Unterzeichnenden die Vorlage aller Standorte, Pläne und Verträge/Vereinbarungen zur Installation und Nutzung, das Verbot der Nutzung von Gebäuden und Infrastruktur der Stadt sowie einer unwiderruflichen Schad- und Klagloshaltungserklärung der Mobilfunkbetreiber für alle Schadenersatzansprüche in unbeschränkter Höhe. [...]

Quelle: Eisenacher wollen keine Versuchskaninchen sein (22. September 2020)

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Versuchskaninchen, Bürgerversammlung, Eisenach

Eisenacher Stadtrat lehnt Antrag ab

H. Lamarr @, München, Samstag, 13.03.2021, 12:42 (vor 267 Tagen) @ H. Lamarr

Die Bürgerinitiative „5G-frei“ für Eisenach & die Wartburgregion will mit einem Einwohnerantrag mit dem Titel „Stopp für 5G-Strahlung – Schutz für Gesundheit, Demokratie, Umweltschutz und Privatsphäre“ dafür sorgen, dass sich der Stadtrat mit dem Thema befasst. Sobald 300 Unterschriften vorliegen, ist das gesetzliche Vorschrift.

Am 1. Dezember reichte die BI ihren Einwohnerantrag bei der Stadt Eisenach ein. Der Stadtrat prüfte den Antrag auf Zulässigkeit und lehnte diesen am 16. Februar 2021 mit 27:5 Stimmen bei 1 Enthaltung ab.

Begründung

Die Zulässigkeit des Einwohnerantrages ist gegeben, wenn die Voraussetzungen der §§ 1, 6 und 7 Abs. 1 und 2 des ThürEBBG erfüllt sind.

Im § 1 ThürEBBG ist bestimmt, dass Bürger Einwohneranträge für Angelegenheiten im eigenen Wirkungskreis stellen können. Der Mobilfunkausbau ist Bundessache und damit keine Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises.

Im § 6 ThürEBBG geht es um die Gestaltung, Einreichung und Prüfung der Unterschriftslisten. „Jede Unterschriftsleistung für einen Einwohnerantrag ... erfolgt auf Unterschriftslisten. Bei einem Einwohnerantrag müssen der Inhalt des Antrages ... und die Begründung des begehrten Anliegens auf der Unterschriftsliste vollständig enthalten sein.“ Das war hier nicht der Fall. Die Unterschriftslisten waren teilweise lediglich an den Antrag angeheftet.

Nach Prüfung der Stimmberechtigung der Unterschriften ergaben sich folgende Ergebnisse:

Eingereichte Unterschriften: 421
Stimmberechtigte: 341
Davon ungültig: 94

Ergebnis: 247 gültige Stimmen.

Damit ist die erforderliche Gesamtzahl gemäß § 7 Abs. 2 ThürEBBG in Höhe von 300 gültigen Stimmen nicht erreicht worden.

Der Antrag ist damit als unzulässig abzulehnen.

Die Bürgerinitiative zeigte sich von dem Beschluss enttäuscht und reagierte trotzig: "Wir werden alles daran setzen, diesen Ausbau zu verhindern! Wer sich mit engagieren will: Bitte über die Website www.5G-freie-zukunft.de melden!" Die wenigen Kommentare anlässlich der BI-Meldung zeigen jedoch unisono, dass die BI in Eisenach kaum Rückhalt hat und als "Mini-Minderheit Ewiggestriger" gesehen wird.

Antreiber der BI sind Mario Hirt, Dr. med. Torsten Traut und Dr. med. Harald Sänger. Sie importieren ihre Argumente, wie viele andere BIs auch, unbesehen von alteingesessen unqualifizierten Mobilfunkgegnern wie dem Stuttgarter Verein Diagnose-Funk oder den ÖDP-Politiker Klaus Buchner und sind deshalb per se zum Scheitern verurteilt.

Hintergrund
Rechtsfragen: Mobilfunkausbau Sache des Bundes oder der Kommunen?

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Eisenacher Stadtrat lehnt Antrag ab

KlaKla, Sonntag, 14.03.2021, 09:10 (vor 266 Tagen) @ H. Lamarr

Oberbürgermeisterin Katja Wolf brachte es auf den Punkt.

„Der Bundesgesetzgeber hat den Ausbau und die Regeln festgelegt. Wir können nicht einfach Baugenehmigungen versagen. Wir können und dürfen nicht willkürlich handeln.“ Unterstützt wird das durch eine Umfrage, die die Stadt unter den Unternehmen durchgeführt hat. Bei der Frage nach Standortfaktoren lag die Frage der Datensicherheit und Datenübertragung auf Platz eins – Breitband und Mobilfunkabdeckung. „Wir haben die Verantwortung, die Stadt zukunftsfähig zu gestalten. So, dass sich Unternehmen ansiedeln und Arbeitsplätze schaffen können. Da gehört Mobilfunk und die Datenübertragung dazu.“ Das bekräftigte auch Marko Spiegel, Unternehmer und Antennenexperte. „5G eröffnet den Unternehmen völlig neue Möglichkeiten, es ist Bestandteil der modernen Infrastruktur und ein Standortvorteil“, sagte er. In Anbetracht der geringen Sendeleistung und hohen Frequenz seien schädliche Wirkungen nach heutigem Wissensstand eher unwahrscheinlich, so der Experte.
Oberbürgermeisterin Katja Wolf betonte, dass die Stadt verantwortungsvoll mit neuen Technologien umgeht, mit der notwendigen Sensibilität, dabei aber auch berücksichtigt, „dass man nicht so tun kann, als gebe es Strahlung nicht“. Allerdings könnten zukünftige Technologien dazu beitragen, die Strahlenbelastung weiter zu verringern. Katja Wolf machte aber auch deutlich: „Das Ausschalten von Mobilfunksendern ist nicht realistisch.“


Kommentar:
In Eisenach gibt es auch eine Freie Waldorfschule und hinlänglich ist bekannt, dass Diagnose:Funk-Autodidakt Peter Hensinger und die Neurologin G. Teuchert-Noodt i.R. das Waldorf-Medium "Erziehungskunst der freien Waldorfschule" als Sprachrohr zur Verbreitung ihrer Überzeugung nutzen. Nicht zu vergessen, im Sept. 2020 lud die Eisenacher BI den ÖDP-Mann Dr. Klaus Buchner zum Vortrag ein. Er erschreckte seine Zuhörer mit der Botschaft, die Libido* gehe in der Nähe von Mobilfunkbasisstationen erheblich runter. Ins gleiche Horn stießen zuvor Peter Hensinger und Martin L. Pall.

Im Sept. 2020 waren beim Vortrag von Buchner angeblich 100 Zuhörer. Bei der Veranstaltung im Okt. 2020 von der Stadt, waren es nur noch 45 Zuhörer. Und hört man sich den dritten Mitschnitt der Veranstaltung an, ist klar Buchner fütterte auf gewohnte Weise die Stopfgänse der Anti-Mobilfunkszene. Stichwort: Das Ferkeldrama aus Ruhstorf oder Apple steigt nicht ein in 5G. Aber: Trägt man die Aussagen von Buchner unbesehen weiter macht man sich lächerlich. Alles nicht neu. :wink:

Ergänzung Moderator: * Die Studie auf die sich Buchner bezieht wurde 2019 zurückgezogen.

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Dachsberg (BW) – April 2021

H. Lamarr @, München, Samstag, 17.04.2021, 22:06 (vor 232 Tagen) @ H. Lamarr

Badische Zeitung vom 16. April 2021 (Auszug):

[...] In der Bürgerfrageviertelstunde erneuerten einige Besucher ihre Bedenken zur Haftungsfrage und zum möglichen Zusammenhang zwischen Waldgesundheit und Mobilfunk deutlich. Zudem verwiesen sie auf Studien des Bunds für Umwelt und Naturschutz (Bund) und des Naturschutzbunds Deutschland (Nabu) sowie auf mehr als 130 Unterschriften von Dachsbergern mit zusätzlich 30 Unterschriften aus Ibach und Umgebung mit der Forderung nach einer Einwohnerversammlung. Verbunden mit diesen Unterschriften war der Appell an die Verwaltung, vor dieser Versammlung keine Zusagen der Betreiberfirma Telefonica gegenüber abzugeben. Zur Unterschriftenliste merkte Bürgermeister Stephan Bücheler an, sie werde geprüft. Wenn das erforderliche Quorum erreicht sei, werde die Versammlung binnen drei Monaten einberufen. [...]

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Dachsberg (BW) – Bericht von der Versammlung (Juli 2021)

H. Lamarr @, München, Dienstag, 13.07.2021, 23:14 (vor 145 Tagen) @ H. Lamarr

Wenn das erforderliche Quorum erreicht sei, werde die Versammlung binnen drei Monaten einberufen. [...]

Mit 50 Anmeldungen in Präsenz und zehn weiteren online reichte die Dachsberghalle gut aus für die Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunkausbau in der Gemeinde. Allerdings hatte sich vor der Halle noch ein Protestgrüppchen formiert, das mit Transparenten darauf hinwies, dass sich dessen Teilnehmer grundsätzlich gegen die Bereitstellung von 5G aussprechen. Im Vorfeld hatte sich diese Gruppe, zusammengesetzt aus besorgten Eltern des Waldorfkindergartens in Wolpadingen, der Waldorfschule in Urberg sowie einigen strahlensensiblen Menschen dahingehend geäußert, dass sie die Veranstaltung als einseitig die Interessen der Mobilfunkbetreiber in den Vordergrund rückend betrachten. weiter ...

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Bockhorn/Mauggern (BY) April 2021 schlampige Aktion

KlaKla, Samstag, 22.05.2021, 09:24 (vor 197 Tagen) @ H. Lamarr

03.11.2020 Flugblätter gegen 30-Meter-Funkmast im Mauggener Gewerbegebiet

„Ganz generell sehen wir den Standort Gewerbegebiet nicht gut, weil es dort auch Wohnbebauung gibt“, argumentiert etwa die dortige Anwohnerin Anja Schreiber. Ihre Mitstreiterin im Thema, Ilse Duscher, die sich als Heilpraktikerin vor allem mit den gesundheitlichen Risiken durch Strahlung beschäftigt, ergänzt: „Wir schaffen mit einem solchen Mast unkalkulierbare Risiken für unsere Umwelt, werden massiv und dauerhaft einer Strahlenbelastung ausgesetzt. Die möglichen Schäden durch 5G sind auch noch überhaupt nicht wissenschaftlich erforscht“.

12.04.2021 „Mast im Wald statt Mastenwald“: Neue Initiative in Bockhorn will Bürgerentscheid
07.05.2021 Gemeinderat Bockhorn: Unmut über Unterschriftenaktion gegen Funkmast-Standort

Im übrigen zeige diese Unterschriftenaktion, dass sie nicht wirklich sorgfältig arbeite, so Bürgermeister Angermaier: „Sie nennt als Datum für unseren Gemeinderatsbeschluss den 18. Februar, es war aber der 25. Februar.“

Kommentar: Zu der Initiative gehört ein alter Mobilfunkgegner (Hermann Pröll) der Vorträgen gegen Mobilfunk hielt. 2009 behauptete Pröll Grenzwerte schützen nicht vor Schäden. Pröll ist auch im BUND-Naturschutz und dieser Verein wurde in der Vergangenheit von Diagnose:Funk ausgiebig benutzt um Laien zu desinformieren. Heute verweist Pröll auf den Baubiologen Jörn Gutbier vom Diagnose:Funk.

Eine Eignungsprüfung von 4 Standorten wurde durchgeführt von Hans Ulrich. Dazu die Telekom: „Unser Versorgungsziel ist Bockhorn und Mauggen. Daher sind die genannten Alternativen A01, A07 und A10 aufgrund der großen Entfernung zum Versorgungsziel und der eingeschränkten Nutzbarkeit nicht geeignet“.

Erste Steuerverschwendung und nun folgt die nächste, der Bürgerentscheid. Bornierte Laien schaden der Gemeinde mit solchen Aktionen die ihnen Nutznießer auf dem Silbertablett servieren. Ohne Angst, keine Eignungsprüfung, keine Bühne für Pseudo-Experten. Die viel beschworenen Gesundheitsschäden zeichnen sich nirgendwo ab. Und mit Lügen an Unterschriften zu einem Bürgerentscheid zu kommen ist erbärmlich.

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Bockhorn/Mauggern (BY) April 2021 schlampige Aktion

Maria Theresa, Dienstag, 21.09.2021, 14:33 (vor 75 Tagen) @ KlaKla

Dieser Artikel ist leider inhaltlich durchgehend nicht korrekt.

1. Der Ort heißt Mauggen und nicht Mauggern. In diesem Kontext von einer "schlampigen Aktion" zu sprechen hat was für sich :-)

2. Der Formfehler des Datums wurde nach Auffallen von der BI unverzüglich korrigiert und der Bürgerentscheid durch das Landratsamt zugelassen.

3. Es gibt keine Verbindung zwischen der BI und Herrn Hermann Pröll

4. Von Hans Ulrich wurde ein Immissionsgutachten durchgeführt, keine Standortprüfung.

5. Es geht um 5 Standorte nicht um 4.


Bitte besser recherchieren, die Qualität diese Forums leidet schon aufgrund des fehlenden "responsive Designs" wenn sich jetzt noch inhaltlich schlechter Content dazugesellt dann lieber abschalten!

Gruß

M-T Huber

Traunstein (BY) Mai 2021 Volkswirtschaflicher Schaden

KlaKla, Sonntag, 23.05.2021, 08:33 (vor 196 Tagen) @ H. Lamarr

Auszug, Bürgerversammlung Traunstein

RA Frank Sommer
Es gebe zahlreiche wissenschaftliche Studien, die auf gesundheitliche Risiken durch den Mobilfunk hinweisen würden. Unstrittig in der Wissenschaft sei dabei, dass die Absorption von Energie aus elektromagnetischen Feldern mit den Frequenzen des Mobilfunks zu einer Erwärmung des Körpers führe. Zum Schutz vor diesen thermischen Auswirkungen gebe es Grenzwerte, sagte Sommer.

Eine Einordnung der Studien ist nicht möglich

»Strittig dagegen sind potenziell schädliche, nicht thermische Auswirkungen auf Menschen, Tiere und Pflanzen bei Belastungen unterhalb der Grenzwerte.« Für eine Kommune sei es nicht möglich, bei der Vielzahl der Studien weltweit, eine Einordnung und Bewertung der wissenschaftlichen Erkenntnisse vorzunehmen,...

Funktechanalyse Hans Ulrich

… Anhand eines Beispiels zeigte er an einer fiktiven Gemeinde, wie extrem sich der Standort der Mobilfunkmasten auf die Stärke der Strahlenbelastung auswirken kann – bei einem Masten, der nur um einige Hundert Meter verrückt wird. Dabei war die Versorgung, also die Abdeckung mit einem Mobilfunknetz, bei geringerer Belastung sogar besser. Es gehe immer darum, die elektromagnetischen Felder im Rahmen der technisch und wirtschaftlich sinnvollen Möglichkeiten zu minimieren. 5G sei dabei keine grundsätzlich neue Technologie, sondern die fließende Weiterentwicklung seit der Nutzung von Gleichwellennetzen ab 3G (UMTS) im Jahr 2000. Gemäß den aktuellen Lizenzen arbeite 5G in denselben Frequenzbereichen wie bisher der Mobilfunk, sagte Ulrich. Aufgrund des zunehmenden Datenverkehrs beim Mobilfunk (in den letzten zehn Jahren um den Faktor 80) brauche es neue Mobilfunk-Standorte. Für diese sollte laut Hans Ulrich aber ein fallbezogenes Vorsorgekonzept mit vergleichender Standortbetrachtung umgesetzt werden – mit dem Ziel: »Immissionsminimierung und effiziente Versorgung«, wie der Experte aus München betonte.

Quelle: Traunsteiner Tagblatt

Kommentar: Durch den Antrag der BI vor Ort, hat sich der Stadtrat mit dem Thema befasst. Beraten ließ sich der Stadtrat von Nutznießern, statt von staatlichen Stellen (Bfs). Den Alarm schlagen besorgte Bürger, die durch die Desinformation vom privaten Lobbyverein Diagnose:Funk aufgewiegelt sind. Am Ende profitieren zwei Nutznießer. Sie verkaufen ihre Dienstleistung, die kein Mensch benötigte wenn nicht Laien inkl. ihrer Organisationen einen Popanz aufblasen. Das Geschäftsmodell mit dem Dialogverfahren geht auf und verschlingt unnötig Steuergeld welches dringend z.B. zum Ausbau/Sanierung von Schulen benötigt wird. Damit Bildung verhindert, dass der volkswirtschaftliche Schaden sich weiter entwickelt.

Die Verschiebung von Sendemasten weg vom Nutzer hat zur Folge, dass die Immission der Handy-Nutzer unnötig steigt. Nur weil schlecht informierte Bürger sich von Nutznießern instrumentalisieren lassen und Gemeindevertreter sich in die Enge treiben lassen. Die unnötige Ausdehnung von Vorsorge ist nur vorteilhaft für Nutznießer, Pseudo-Experten, Autodidakten, Mount Stupid Bezwinger oder Trittbrettfahrer. Misstrauen gegenüber staatlichen Stellen inkl. gezielter Entwertung befeuern die Spaltung der Gesellschaft und mehr den Profit einiger weniger.

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Teisendorf (BY) Gemeindrat lehnt Bürgerantrag ab

Gast, Samstag, 12.06.2021, 06:35 (vor 176 Tagen) @ H. Lamarr

Kein Mobilfunk-Vorsorgekonzept für Teisendorf vom 11.06.2021

... Nach Ansicht der Antragsteller hat die Gemeinde das Recht, die maximale Funkbelastung festzulegen, und die Pflicht, das Vorsorgeprinzip durchzusetzen. Unter anderem wird in dem Bürgerantrag gefordert, geeignete Standorte für Funkmasten auszuweisen und diese auch im Flächennutzungsplan einzutragen. Sensible Bereiche wie Schulen, Kindergärten, Seniorenheime und Wohnheime für Behinderte sollten besondere Berücksichtigung finden. Die Gemeinde solle nur dann eigene Grundstücke für Sendeanlagen zur Verfügung stellen, wenn die Standorte vertraglich gesichert zu einer Verminderung der Strahlenbelastung beitragen, die Sendeleistung keine Indoorversorgung bewirkt, der Einsatz von Sendefrequenzen über 2,6 Gigahertz ausgeschlossen wird und der Betreiber die Gemeinde von der Haftung ausschließt.

Zu der Sitzung hatte Bürgermeister Thomas Gasser den Baubiologen Manfred Hofmeister aus Marzoll eingeladen, ein Spezialist im Bereich baubiologischer Messtechnik sowie gesundes Wohnen und Arbeiten. In seinem Vortrag zum Thema »Elektrosmog-Mobilfunk (5G)« ging Hofmeister zuerst auf Begrifflichkeiten wie Elektrosmog, Elektrostress, elektrische und elektromagnetische Felder, Frequenzen und ähnliches ein. Der Elektrosmog könne, so Hofmeister, das Nervensystem, den Hormonhaushalt, die Chromosomen und Zellen beeinflussen und auch stören. Eine zu lange und zu starke Elektrosmogbelastung könne zu verschiedenen Krankheiten führen.

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Marquartstein (BY) im Achental

KlaKla, Mittwoch, 30.06.2021, 10:55 (vor 158 Tagen) @ H. Lamarr

Bürgerantrag an die Gemeinde Marquartstein

Impulsreferat, BI "Vorsicht Elektrosmog Achental" Waldorflehrer Christoph Köhler.

Gemeinsam geht es leichter. Bürgerinitiativen (BIs) gegen 5G aus dem Kreis Traunstein und dem Achental – Bergen, Erlstätt, Staudach-Egerndach, Marquartstein, Ruhpolding, Siegsdorf, Stadt und Landkreis Traunstein, Übersee und Vachendorf. Sie sind unter dem Dach der Aktion „Lebenswertes Chiemgau“ vereinigt. Die Aktion hat weitere Partner und Unterstützer, so etwa die Initiativen aus Rimsting und Bad Feilnbach.

Bürgerinitiativen des Alpenvorlands fordern Konsequenzen aus den Warnungen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS). Verfasser: Sibylle Killinger, Eric Schilwat, Dr.-Ing. Hans Schmidt (Elektrochonder)

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Übersee (BY) Mobilfunkkonzept abgelehnt 02/2021

Gast, Freitag, 02.07.2021, 06:17 (vor 156 Tagen) @ H. Lamarr

Kein 5G-Ausbau in Übersee

Überseer Bürger scheitern mit Antrag gegen 5G: Gemeinde lehnt Mobilfunkkonzept ab.

Aber der Gemeinderat gab einstimmig grünes Licht für das Konzept im Sinne eines fallbezogenen Vorsorgekonzepts. Gleichzeitung wurde beschlossen, ab 2022 jährlich die Kosten für die Gutachten im Haushalt zu berücksichtigen.

Vachendorf (BY) im Chiemgau - Bürgerantrag

Gast, Samstag, 03.07.2021, 06:09 (vor 155 Tagen) @ H. Lamarr

Der Logopädin aus Vachendorf

Bürgerantrag, Zielvorgaben:
• Den Aufbau des besonders gesundheitsbedenklichen 5G Netzes in der Gemeinde unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten zu verhindern.
• Keine Funkmasten im Umkreis von 200 Metern im Umkreis von sensiblen Bereichen (Kindergärten, Schulen, Altenheimen), und im Umkreis von 100 m um reine und allgemeine Wohnbebauung zu genehmigen
• Keine Indoorversorgung bei der Genehmigung von Funkanlagen, sondern nur eine Outdoorversorgung zu ermöglichen
• überall die Einhaltung des Salzburger Vorsorgewerts für Mobilfunkstrahlung von 0,01 mW/m² anzustreben
• Die Breitbandversorgung der Haushalte vor deren funktechnischer Anbindung ist weiterhin zu begünstigen.

Die Gemeinde verwendet bei der Neuinstallationen oder Erneuerung von Kommunikationsinfrastruktur in
Kindergärten und Schulen kabelgebundene Lösungen.

Auf die Verwendung von Funkwasserzählern durch das Wasserwerk wird in Zukunft verzichtet.

Sollte dieser Antrag im Gemeinderat als Ganzes nicht mehrheitsfähig sein, so wird eine Abstimmung der Einzelpunkte erbeten.

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Bürgerantrag, Chiemgau

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