Österreich: Parlamentsbeirat lässt 5G auf Risiken prüfen (Medien)

H. Lamarr @, München, Freitag, 09.08.2019, 23:23 (vor 482 Tagen)

Auszug aus diepresse.com vom 8. August 2019:

[...] Die Erwartungen in die fünfte Generation der Mobilfunktechnologie sind hoch. Doch die möglichen gesundheitlichen Risiken durch erhöhte Strahlenbelastung werden kontrovers diskutiert. Aus diesem Grund hat das Parlament eine Studie in Auftrag gegeben, die sich mit den möglichen gesundheitlichen Auswirkungen befasst.

Dazu werden Expertisen im Bereich Foresight und Technikfolgenabschätzung eingeholt. Eine Arbeitsgemeinschaft des Instituts für Technikfolgenabschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ITA) und des Austrian Institute of Technology (AIT) bietet dem österreichischen Parlament seit einigen Jahren wissenschaftsbasierte Unterstützung bei der Behandlung von wichtigen Zukunftsthemen an.

Der Fokus der Studie, die bis Jänner 2020 vorliegen soll, liegt auf einer Aufbereitung des aktuellen Wissensstandes. Zum einen soll sie einen allgemeinen Überblick über 5G geben, wobei die wissenschaftlich-technischen Inhalte leicht lesbar aufbereitet werden sollen. Des Weiteren soll mit der Studie der aktuelle Wissensstand zu möglichen gesundheitlichen Auswirkungen von 5G erhoben und dargestellt werden. Die Studie wird auf der Website des Parlaments veröffentlicht werden.
[...]
Das Forum Mobilkommunikation (FMK), die Interessenvertretung der österreichischen Mobilfunknetzbetreiber, begrüßt die Ankündigung des Parlaments, eine Studie zu 5G durchzuführen. Tatsächlich handelt es sich bei 5G um ein neues, ultraschnelles Übertragungsprotokoll, also eine neue "Sprache", während die Technologie zur Übertragung, nämlich "Funk" bis 300 GHz, zu den am besten erforschten technischen Anwendungen gehört. [...]

Kommentar: In der Original-Presseinformation des österreichischen Parlaments liest sich der Sachverhalt an einer entscheidenden Stelle etwas anders. Dort ist es nicht das Parlament, das die Recherche beauftragt hat, sondern "der Beirat der Technikfolgenabschätzung des österreichischen Parlaments". Dieser habe beschlossen, Expertisen im Bereich Foresight und Technikfolgenabschätzung einzuholen.

Die Ausschüsse des österreichischen Nationalrates haben (seit 2017) die Möglichkeit, im Konsens zu einzelnen Themen Studien in Auftrag zu geben. Dabei kann es sich um Kurzstudien (drei bis fünf Monate) oder längerfristige Studien (sechs bis 18 Monate) handeln. Für die Politik soll dadurch ersichtlich werden, welche Themen zu fördern sind, aber auch wo regulierend eingegriffen werden sollte. Bislang beauftragte der Beirat für Technikfolgenabschätzung erst eine Kurzstudie (Zwischenspeicher der Zukunft für elektrische Energie).

Unklar ist, warum der parlamentarische Beirat sich nicht direkt an den "Wissenschaftlicher Beirat Funk" (WBF) gewendet hat. Dieser wurde im Februar 2004 auf Initiative einiger renommierter österreichischer Wissenschafter mit Unterstützung des österreichischen Bundesministeriums für Verkehr, Infrastruktur und Technologie (BMVIT) gegründet und ist inzwischen dem BMVIT als beratendes wissenschaftliches Gremium zugeordnet. Der WBF sichtet jährlich den Stand des Wissen in gesundheitlichen EMF-Sachfragen und veröffentlicht seine Befunde in Gutachten, zuletzt im Dezember 2018.

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WBF, Presseinformation, Technikfolgenabschätzung

Österreich: Institut für Technikfolgen legt 5G-Metastudie vor

H. Lamarr @, München, Samstag, 07.03.2020, 23:48 (vor 271 Tagen) @ H. Lamarr

Die Ausschüsse des österreichischen Nationalrates haben (seit 2017) die Möglichkeit, im Konsens zu einzelnen Themen Studien in Auftrag zu geben. Dabei kann es sich um Kurzstudien (drei bis fünf Monate) oder längerfristige Studien (sechs bis 18 Monate) handeln. Für die Politik soll dadurch ersichtlich werden, welche Themen zu fördern sind, aber auch wo regulierend eingegriffen werden sollte. Bislang beauftragte der Beirat für Technikfolgenabschätzung erst eine Kurzstudie (Zwischenspeicher der Zukunft für elektrische Energie).

Die vom Österreichischen Parlamentsbeirat an das Institut für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften vergebene Studie liegt jetzt vor. Hinter dem sperrigen Titel "5G-Mobilfunk und Gesundheit: Die aktuelle Einschätzung des Evidenzstandes zu möglichen Gesundheitsrisiken von elektromagnetischen Feldern des Mobilfunks durch anerkannte wissenschaftliche Gremien" verbirgt sich eine Literaturstudie, die meiner ersten Einschätzung nach gut gemacht ist und strittige Sachverhalte treffsicher auf den Punkt bringt. Ausgewertet wurden vorhandene einschlägige Stellungnahmen maßgeblicher internationaler wie auch nationaler wissenschaftlicher Gremien außerhalb Österreichs (siehe Auflistung unten) in Hinblick auf Evidenzstand, Wissenslücken und Widersprüche, sowie ergänzend aktuell verfügbare wissenschaftliche Review-Artikel zu 5G und Gesundheit. Ob die Rolle der "BioInitiative" als einzig beachtetes erklärt mobilfunkkritisches Gremium bei der Auswertung überbewertet wurde, wage ich jetzt nicht zu behaupten.

Ähnlich wie der Bafu-Bericht einer Schweizer Arbeitsgruppe empfehlen die Autoren nicht den einzig wahren Königsweg zur Befriedung der Alpenrepublik im 5G-Streit, sondern ein Bündel von Maßnahmen. Die Studie will also aufmerksam gelesen werden, will man alle betrachteten Aspekt erfahren. Doch das Werk strapaziert mit nicht weniger als 130 Seiten das Zeitbudget beträchtlich. Deshalb gibt es die Studie in zwei Ausführungen, ergänzt um eine gute FAQ-Übersicht zu 5G:

FAQ-Übersicht zu 5G (12 Seiten)
Kurzfassung der Studie (10 Seiten)
Langfassung der Studie (130 Seiten)

Die Bewertung stützt sich im Wesentlichen auf Stellungnahmen folgender maßgebender Gremien (sogenannte Aggregatoren):

IARC International Agency for Research on Cancer (WHO)
WHO World Health Organisation
ICNIRP International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection
BioInitiative BioInitiative Working Group
SCENIHR Scientific Committee on Emerging and Newly Identified Health Risks
EAHC Executive Agency for Health and Consumers (2008-2014)
ARPANSA Australian Radiation Protection and Nuclear Safety Agency
MoH NZ Ministry of Health (Interagency Committee on the Health Effects of Non-ionising Field for the Ministry of Health)
NZRSC/HC Royal Society of Canada for Health Canada
AGNIR Advisory Group on Non-Ionising Radiation (bis Mai 2017)
SSM Swedish Radiation Safety Authority
HCN Health Council der Niederlande
ANSES Agence nationale de sécurité sanitaire de l’alimentation, de l’environnement et du travail (französische Agentur für die Sicherheit von Ernährung, Umwelt und Arbeit)
BfS Deutsches Bundesamt für Strahlenschutz
SSK Deutsche Strahlenschutzkommission

[image]

Zur übersichtlichen Visualisierung der Gremien-Standpunkte griffen die Autoren der Studie auf die Matrixdarstellung zurück, wie sie von Roman Högg und Gregor Dürrenberger 2017 in ihrem aufschlussreichen Papier "Divergierende Risikobewertungen im Bereich Mobilfunk" verwendet wurde (siehe auch Diskussionsstrang im IZgMF-Forum).

Ergänzung 28.06.2020: Bild eingefügt

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ICNIRP, WHO, IARC, BioInitiative, Oesterreich, SSK, BfS, Wien, AGNIR, Metastudie, Arpansa, Högg, Dürrenberg, Evidenzstand

Österreich: FMK betrachtet 5G-Metastudie als Entwarnung

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 11.03.2020, 00:24 (vor 268 Tagen) @ H. Lamarr

Das Forum Mobilkommunikation (FMK, Interessenvertretung der Österreichischen Mobilfunknetzbetreiber) meldet sich am 9. März 2020 mit einer ersten Stellungnahme zu der 5G-Metastudie zu Wort.

Gesundheitseffekte unwahrscheinlich

Im Punkt 6) des Papiers wird zusammenfassend festgestellt, dass „ein gemeinsamer Nenner über alle Expert*innengremien hinweg“ die Einschätzung sei, dass akute, individuelle Gesundheitseffekte durch den etablierten Mobilfunk unwahrscheinlich seien.

Da „5G“ nichts anderes als ein neues Protokoll – also die „Sprache“ mit der Daten übertragen werden – ist und in den nächsten Jahren ausschließlich auf Frequenzbändern ausgesendet wird, die schon seit Jahrzehnten in Benutzung sind, ist daher tatsächlich der schon vorhandene Forschungsstand zur Einschätzung anwendbar.

Handlungsempfehlungen sind umgesetzt

Die im selben Punkt des Papiers beschriebenen Handlungsempfehlungen zur weiteren Minimierung des theoretischen Risikos werden von den Netzbetreibern und Geräteherstellern nicht nur in Österreich, sondern weltweit erfüllt.

Etwa die aufgezeigten, allgemein gültigen ALATA/ALARA-Prinzipen: Dabei handelt es sich um die Empfehlung, die Exposition so gering wie technisch möglich, bzw. die Immission so gering wie realistisch erreichbar zu halten.

Diese Prinzipien stellen in der Mobilfunktechnik sogar eine wesentliche Voraussetzung für das Funktionieren der Netze dar. Denn ohne wirkungsvolle, aktive Sendeleistungsbeschränkung würden sich die einzelnen Funkzellen und Endgeräte gegenseitig stören. Bei guter Verbindung – also etwa besonders nahe an einer Station – regelt das automatische Sendeleistungsmanagement sowohl die Station als auch das Endgerät um den Faktor 100 bis 10.000 zurück.

Umfassende Information im Rahmen der Gemeindebundvereinbarung

Auch die Forderung nach kompetenter Information wurde und wird umgesetzt: Im Rahmen der so genannten Gemeindebundvereinbarung informieren die Mobilfunknetzbetreiber über das FMK bei einem geplanten Bau einer Mobilfunkstation die betroffenen Gemeinden über die gesetzlichen Bestimmungen weit hinaus. Anlässlich der zuletzt durchgeführten 5G-Roadshow für Behörden und Gemeinden informierten sich über 700 Bürgermeister, Behörden- und Gemeindevertreter zu Themen wie "Mobilfunk in Österreich: Zahlen, Daten, Fakten", "Mobilfunktechnik: von 2G bis 5G" und "Medizinische Aspekte von 5G".

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Österreich: Sieben zentrale Befunde zur Diskussion um 5G

Gast, Sonntag, 15.03.2020, 17:34 (vor 263 Tagen) @ H. Lamarr

Studie zu Gesundheitsrisiken von 5G verweist auf fehlenden Konsens der Risikobewertung und weiteren Forschungsbedarf

AutorInnen sehen Notwendigkeit von neuen Formen des Dialogs über Unsicherheiten und Risiken

Wien (PK) – Von August 2019 bis Februar 2020 war die ARGE "ITA-AIT-Parlament" vom österreichischen Parlament beauftragt, den Sachstand zu möglichen gesundheitlichen Risiken elektromagnetischer Felder des Mobilfunks mit besonderem Fokus auf die neue Generation des Mobilfunks "5G" in einer Kurzstudie zu erheben und zusammenzufassen. Die vom Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) federführend durchgeführte Studie liegt nun vor und ist auf der Website des Parlaments abrufbar. Angestrebt wurde eine Erhebung des Diskussionsstands bezüglich 5G auf Ebene relevanter internationaler wie nationaler wissenschaftlicher Gremien.

Die StudienautorInnen geben zu bedenken, dass es sich bei "5G" um einen Sammelbegriff handelt, der unterschiedliche Aspekte variabel kombiniert. Zudem sind derzeit wesentliche Eckdaten der mittel- bis langfristigen Implementierung von 5G-Technologie (Frequenzbereiche, Versorgungsinfrastrukturen oder Einsatzgebiete) noch sehr unklar, weshalb Aussagen über die Auswirkungen nur sehr begrenzt möglich sind. Wichtig erscheint ihnen, das Wissen über die Wirkungen von 5G laufend zu erweitern. Bei der Implementierung der Technologie könne man sich auf ein breites Spektrum von Handlungsoptionen stützen, um mit möglichen Risiken umzugehen bzw. sie so weit wie möglich zu vermeiden. Diese sollten von den beteiligten AkteurInnen berücksichtigt werden.

Sieben zentrale Befunde zur Diskussion um 5G

Die vorliegende Studie kommt auf Basis der untersuchten Beiträge zur Mobilfunktechnologie und insbesondere 5G zu sieben zentralen Befunden, die den derzeitigen Diskussionsstand um 5G kennzeichnen:

► So bestehen derzeit noch große Unterschiede der Risikobewertung seitens der einschlägigen Gremien, ein Konsens ist nicht absehbar.

► Einigkeit besteht jedenfalls darüber, dass akute, kurzfristige, individuelle Effekte für 4G unwahrscheinlich sind.

► Festzustellen ist laut der Studie jedoch ein nach wie vor breites Spektrum an Risikohypothesen für den Mobilfunk allgemein. Dessen elektromagnetische Felder wurde 2011 etwa durch ein anerkanntes Gremium als "potenziell krebserregend" eingestuft.

► Was die Risikohypothesen speziell zu 5G betrifft, so scheinen Wirkungen auf Augen, Haut und kleine Organismen möglich.

► Festgehalten wird weiter, dass es zu diesen Fragen noch große Wissenslücken und Unklarheiten gibt und dass daher weiterer Forschungsbedarf insbesondere zu 5G besteht.

► Laut den AutorInnen zeigt sich auch Übereinstimmung darüber, dass sich die reale Expositionssituation der Bevölkerung durch die zunehmende Allgegenwart elektronischer Geräte (vom Babyphone über Kinderspielzeug bis hin zu Mobiltelefonen, Smart Metern, selbst-fahrenden Autos und Internet-of-Things) mit unterschiedlichsten Strahlungsimmissionen aus einer Vielzahl von Quellen weiter komplizieren und verschärfen wird.

► In der Diskussion über 5G zeigt sich laut der Studie eine Übereinstimmung bezüglich der allgemeinen Notwendigkeit vorsorgender Maßnahmen und einer verbesserten Risikokommunikation. Bezüglich der Art der empfohlenen vorsorgenden Maßnahmen herrsche hingegen Uneinigkeit.

Derzeit kein Konsens bezüglich des gesundheitlichen Risikopotenzials von 5G

Die AutorInnen der Studie kommen zu dem Schluss, dass derzeit keine eindeutige und konsensuale Feststellung des gesundheitlichen Risikopotenzials bezüglich etablierter Mobilfunkstrahlung absehbar ist. In Bezug auf 5G erscheint eine robustere Evidenzsituation zudem als nicht absehbar oder sogar unwahrscheinlich, da dafür anspruchsvolle Studien notwendig wären bzw. fehlen. Die StudienautorInnen empfehlen die Berücksichtigung eines möglichst breiten Spektrums an Handlungsoptionen in der evidenzbasierten weiteren Diskussion von Governance-Strategien.

Die StudienautorInnen weisen zuerst auf die Anwendung von Schutzprinzipien der "umsichtigen Vermeidung" ergänzend zu bestehenden Grenzwertsetzungen hin. Geachtet werden müsse auch auf die Formulierung spezifischer Leitlinien im Kontext von Sendeanlagenbau des technischen Designs von Endgeräten und in der Gestaltung der Grundversorgungsinfrastruktur.

Die Studie weist auch darauf hin, dass angesichts des derzeitigen Wissensstandes weitere unabhängige, nationale und internationale Forschung in höchster Qualität zur Gewährleistung möglichst robuster Evidenz benötigt wird. Notwendig wäre zudem größere Klarheit und eine gezieltere Kommunikation zu den technologischen Details aller geplanten Ausbaustufen sowie zu den tatsächlich zu erwartenden Anwendungsbereichen und Expositionssituationen von 5G.

In diesem Zusammenhang müsse man auch neue Wege der Unsicherheits- und Risikoinformation suchen, heißt es in der Studie. Zu berücksichtigen sei dabei, dass die Anwendung der neuen Technologie vor dem Hintergrund einer nicht endgültig auflösbaren Unsicherheit, Widersprüchlichkeit und Kontroversialität erfolgt. Daher gelte es, neue Wege für den Unsicherheits- und Risikodialog einzuschlagen, da ein hoher Bedarf an Austausch von Seiten unterschiedlicher Stakeholder bestehe. Gleichzeit wird das Fehlen unabhängiger Institutionen für die Organisation und Moderation eines solchen inter- und transdisziplinären Austausches in Österreich konstatiert. Die Studie empfiehlt daher eine Evaluierung des bestehenden Risiko-Governance-Systems, z. B. in Hinblick auf die institutionelle Trennung und die Legitimationskriterien von Bewertung, Empfehlung, politischer Entscheidung und Management.

Die gewonnenen Erkenntnisse können nun im Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung mit der zuständigen Ministerin beraten werden.

Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0221/index.shtml

Tags:
Oesterreich, Risikobewertung, Risikokomunikation, Expositionssituation

Österreich: Metastudie keine Argumentationshilfe für 5G-Gegner

H. Lamarr @, München, Samstag, 21.11.2020, 00:00 (vor 13 Tagen) @ H. Lamarr

Die vom Österreichischen Parlamentsbeirat an das Institut für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften vergebene Studie liegt jetzt vor. Hinter dem sperrigen Titel "5G-Mobilfunk und Gesundheit: Die aktuelle Einschätzung des Evidenzstandes zu möglichen Gesundheitsrisiken von elektromagnetischen Feldern des Mobilfunks durch anerkannte wissenschaftliche Gremien" verbirgt sich eine Literaturstudie, die meiner ersten Einschätzung nach gut gemacht ist und strittige Sachverhalte treffsicher auf den Punkt bringt.

Meine positive Einschätzung der Literaturstudie "5G-Mobilfunk und Gesundheit" teilt der promovierte österreichische Astronom und Skeptiker Stefan Uttenthaler nicht. Allerdings betrachtet er die Arbeit aus einem speziellen Blickwinkel. In einem Essay, erschienen auf Science Blogs, will Uttenthaler auf naturwissenschaftlicher Basis begründen, weshalb die Literaturstudie, die für ihn eher ein "Bericht" ist, nicht als Argumentationsgrundlage für gesundheitliche Beeinträchtigungen durch 5G und damit gegen den Ausbau der Technologie taugt. Anlass für das Essay ist eine Bürgerinitiative gegen 5G in der Heimatgemeinde des Sternenguckers, die sich auf die besagte Literaturstudie beruft.

Der Suchbegriff "5G-Mobilfunk und Gesundheit" führt bei Google gegenwärtig zu 57 Treffern, darunter einige bei organisierten Mobilfunkgegnern, auch die Bibliothek des Deutschen Bundestages hat sich Mitte 2020 das Papier einverleibt.

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