Esselbach (Bayern): Bürgerbegehren abgelehnt (Allgemein)

Gast, Dienstag, 03.03.2015, 14:12 (vor 2193 Tagen)

BI Sendemast: „Nicht im Sinne der Bürger entschieden“

Bürgerinitiative „Sendemast“ kritisiert Ablehnung des Esselbacher Bürgerbegehrens

Nachdem der Gemeinderat Esselbach am 24. Februar mehrheitlich das Bürgerbegehren gegen einen Sendemast in Esselbach als unzulässig eingestuft und somit abgelehnt hat, hat sich nun die Bürgerinitiative „Sendemast“ mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet, die wir hier im Wortlaut veröffentlichen weiter ...

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Bürgerbegehren, Bayern, Abstimmung, Esselbach

Esselbach (Bayern): BI geht vor Gericht

H. Lamarr @, München, Sonntag, 15.11.2015, 11:46 (vor 1936 Tagen) @ Gast

Esselbach: Bürgerinitiative unterliegt vor Gericht

Gast, Mittwoch, 20.01.2016, 19:04 (vor 1869 Tagen) @ H. Lamarr

Nur der Vollständigkeit halber ...

http://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Buergerinitiativen-Sendemasten-Stadtraete-und-Gemeinderaete-Verwaltungsgerichtshoefe;art776,8655440

Bericht auf BR 24:

Das von der Esselbacher "Bürgerinitiative Funkmast" ins Spiel gebrachte Bürgerbegehren ist in seiner ursprünglichen Form vom Tisch. Das Würzburger Verwaltungsgericht hat das Verfahren am Mittwoch (20.01.16) eingestellt. Damit gaben die Verwaltungsrichter der Gemeinde und auch der Telekom recht, die einen Abstand von 350 Metern zwischen Sendemast und nächster Wohnbebauung als ausreichend erachten. Die Bürgerinitiative, die nicht generell gegen einen Mast ist, wollte einen Mindestabstand von 750 Meter - und die Entscheidung darüber per Bürgerbegehren herbeiführen.

Grundstücksfrage noch offen

Wegen des anderen Punkts im Bürgerbegehren muss der Esselbacher Gemeinderat dagegen bald erneut abstimmen: Stellt die Gemeinde Esselbach eigene Grundstücke für einen Funkmast zur Verfügung oder nicht? Wird die Gemeinde keine zur Verfügung stellen, verzichtet die Bürgerinitiative darauf, das Begehren durchzuführen - dann nur mit dieser einen Frage. Andernfalls wird es wohl doch ein Bürgerbegehren geben, dann jedoch mit eingeschränktem Umfang.

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Bürgerbegehren

Esselbach: Richter rügte BI und Gemeinderat

H. Lamarr @, München, Sonntag, 07.02.2016, 20:20 (vor 1851 Tagen) @ Gast

Das Würzburger Verwaltungsgericht hat das Verfahren am Mittwoch (20.01.16) eingestellt. Damit gaben die Verwaltungsrichter der Gemeinde und auch der Telekom recht, die einen Abstand von 350 Metern zwischen Sendemast und nächster Wohnbebauung als ausreichend erachten. Die Bürgerinitiative, die nicht generell gegen einen Mast ist, wollte einen Mindestabstand von 750 Meter - und die Entscheidung darüber per Bürgerbegehren herbeiführen.

Auszug aus Main-Echo:

Dass die Bürgerinitiative in ihrer Begründung des Bürgerbegehrens behaupte, die Menschen seien durch einen Funkmast einer zu hohen Strahlenbelastung ausgesetzt, bewertete das Verwaltungsgericht zudem als »unzulässige Behauptung«. »Nach der überwiegenden Rechtsprechung ist bei der Zulassung eines Mobilfunkmastes nach emissionsrechtlichen Vorschriften davon auszugehen, dass keine Gesundheitsbelastung besteht, weil diese wissenschaftlich nicht nachgewiesen ist«, so der Vorsitzende Richter.
Doch auch der Verwaltungsakt des Gemeinderats Esselbach vom Februar 2015 - der Rat hatte zwei Mitglieder wegen Befangenheit ausgeschlossen und anschließend den Antrag auf das Bürgerbegehren abgelehnt - war rechtswidrig.
»Der Gemeinderat hat zu dem Ausschluss sein Einvernehmen geäußert. Er hätte aber einen formalen Beschluss fassen müssen«, erklärte der Richter. Und selbst mit diesem formalen Beschluss wäre der Ausschluss der Gemeinderatsmitglieder rechtswidrig gewesen. Alleine durch eine Verwandtschaftsbeziehung sei bei Gemeinderäten im Hinblick auf ihre Vertreterstellung keine Befangenheit gegeben.

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!

Esselbach: Bürgerinitiative blitzt erneut ab

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 17.02.2016, 21:53 (vor 1841 Tagen) @ Gast

Das von der Esselbacher "Bürgerinitiative Funkmast" ins Spiel gebrachte Bürgerbegehren ist in seiner ursprünglichen Form vom Tisch. Das Würzburger Verwaltungsgericht hat das Verfahren am Mittwoch (20.01.16) eingestellt.

Das war eindeutig: Der Esselbacher Gemeinderat hat in einer Sondersitzung am Montag das von der Bürgerinitiative „Sendemast“ geänderte Bürgerbegehren einstimmig abgelehnt. Damit folgten die Räte einer Empfehlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Marktheidenfeld, die das Begehren zuvor als unzulässig erklärt hatte.

Die 25 Anhänger der Bürgerinitiative, die den Weg ins Rathaus gefunden hatten, nahmen die Entscheidung sichtlich enttäuscht zur Kenntnis. Im Vorfeld der Sitzung noch hatten sie mit selbst gestalteten Plakaten abermals auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht, das da lautet: Keine Mobilfunkmasten näher als 750 Meter zur Siedlung! – Am Ende blieb ihr Ruf ungehört.
[...]
Ein Funken Hoffnung bleibt der Bürgerinitiative allerdings noch. Bürgermeister Roos ließ durchblicken, dass die Telekom nun doch dazu bereit sei, zwei Alternativstandorte zu prüfen: einen in der Nähe des Traubergs und einen im Industriegebiet „Bärnroth“. In beiden Fällen wäre der Mast rund 800 Meter von den ersten Häusern entfernt. Der bislang geplante Standort befindet sich 350 Meter südlich der Siedlung.
mehr ...

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!

Der Bürgerinitiative Esselbach auf den Lehm gegangen

H. Lamarr @, München, Dienstag, 21.02.2017, 18:49 (vor 1471 Tagen) @ Gast

Auszug aus Main-Echo:

Die Bür­ger­in­i­tia­ti­ve Funk­mast Es­sel­bach hat­te am Frei­tag zu ei­ner In­for­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung ein­ge­la­den. An­ge­kün­digt wa­ren Ant­wor­ten auf Fra­gen wie: Schützt Lehm­putz bei E-Smog und Funksmog? Kann Lehm Schim­mel­bil­dung ver­hin­dern? Wie un­ter­stützt Lehm ein ge­sun­des Ra­um­k­li­ma? [Der Referent ist Bauunternehmer, die sogenannte In­for­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung deshalb nichts anderes als eine verkappte Geschäftsanbahnung; Anm. Spatenpauli].

Hintergrund: Bürgerinitiative Funkmast Esselbach heute
Lange hat die Bürgerinitiative Funkmast Esselbach gekämpft. Doch nach abgeschmettertem Bürgerbegehren und der Niederlage vor Gericht ist es Realität: Noch im ersten Halbjahr 2017 soll der umstrittene Funkmast in Esselbach errichtet werden. »Das ist jetzt gegessen«, urteilt Reiner Roos von der Bürgerinitiative mit einem Seufzer, »da können wir nichts mehr machen.« Die Gruppe bleibe aber aktiv, da ist er sich mit anderen Mitgliedern einig: »Die Leute informieren und aufklären«, nennt Silke Behl den jetzigen Fokus der Bürgerinitiative. Die Gruppe will vermitteln, wie man mit der neuen Technik am besten umgeht, um negative Folgen zu vermeiden oder wenigstens gering zu halten. Wenn man über Strahlenbelastungen Bescheid wisse, werde man zum Beispiel »öfter sein Handy ausschalten«, glaubt Daniela Wamser, und es generell bewusster nutzen.

Kommentar: »Die Leute informieren und aufklären«, nennt Silke Behl den jetzigen Fokus der Bürgerinitiative. Um Himmels Willen, wer schützt die armen 2000 Esselbacher vor diesen selbsternannten Informanten und Aufklärern? Silke Behl ist Floristin.

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!

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Lehm

Von der Bürgerinitiative zum nützlichen Idioten

KlaKla, Mittwoch, 22.02.2017, 07:18 (vor 1471 Tagen) @ H. Lamarr

Hintergrund: Bürgerinitiative Funkmast Esselbach heute[/b]
Lange hat die Bürgerinitiative Funkmast Esselbach gekämpft. Doch nach abgeschmettertem Bürgerbegehren und der Niederlage vor Gericht ist es Realität: Noch im ersten Halbjahr 2017 soll der umstrittene Funkmast in Esselbach errichtet werden. »Das ist jetzt gegessen«, urteilt Reiner Roos von der Bürgerinitiative mit einem Seufzer, »da können wir nichts mehr machen.« Die Gruppe bleibe aber aktiv, da ist er sich mit anderen Mitgliedern einig ...

Da hat der Bauunternehmer Hau kostengünstige Multiplikatoren gefunden. Bürger verbreiten den Unsinn der Nutznießer. Diffuse Angst vor Sendemasten wird damit injizieren. Sollte eine Renovierung der Wohnung/Haus anstehen haben wir hier den richtigen Unternehmer für Sie ... Und hier, ein mMn völlig deplatzierter Link zur Bürgerwelle auf der Webseite von R. Roos. Vielleicht wird auch er bald die Dienstleistungen der Baubiologie anbieten.

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Meine Meinungsäußerung

Tags:
, BI, Geschäftsidee, Esselbach, nützliche Idioten

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