Mobilfunk-Volksbegehren Nachlese (Allgemein)

Gast, Dienstag, 19.07.2005, 02:09 (vor 6406 Tagen)

Das Volksbegehren in Bayern hat das angestrebte Ziel klar verfehlt. Daraus eine ebenso klare Niederlage der Mobilfunkkritiker abzuleiten, wäre jedoch verfehlt. Denn dort, wo die Resultate weit über dem Bayerndurchschnitt liegen, wie etwa in Dachau, ist von Frust nichts zu spüren.

In diesem Thread hier sammeln wir jedoch nicht nur positive, sondern auch negative Stimmen zum Abschluss des VoBe.

Tags:
Volksbegehren

Gute Laune bei Dachauer BIs

Gast, Dienstag, 19.07.2005, 02:26 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Liebe Mitstreiter, sehr geehrte Newsletterabonnenten,

mit großer Freude haben wir heute 16.00 Uhr das Dachauer Ergebnis des Mobilfunk-Volksbegehrens erfahren: 2300 Dachauer Bürger haben im Bürgerbüro unterschrieben, entspricht einer Quote von 8,14 %. Dieses ist ein super Ergebnis, angesichts der Erschwernisse (einige Bürger sprechen sogar von Schikanen) die den Bürgern von unseren Stadtvätern auferlegt wurden, um an dem Volksbegehren zu partizipieren.

Man überlege, die viel kleinere benachbarte Stadt Fürstenfeldbruck, stellte ihren Bürgern 6 Eintragungsorte (darunter 3 Altenheime und die Kreisklinik) zur Verfügung, während Dachau lediglich das vom Rathaus ausgelagerte, unbekannte Bürgerbüro in der Altstadt, ohne Parkmöglichkeiten und für ältere Menschen unmöglich erreichbar, als Eintragungsraum zugelassen hat.

Wir finden, es ist eine große Schande, dass die Stadträte mehrheitlich zugestimmt haben, dass in Dachau-Süd und Ost keine Eintragungsräume geöffnet werden. Die Argumente (Finanzen, Personal, Gleichheitsprinzip) finden wir fadenscheinig und lächerlich. Wie wir in Erfahrung bringen konnten, haben nicht nur die Linientreuen, sondern auch 2 Stadträte einer eigentlich Unterstützer-Fraktion, dieser Maßnahme zugestimmt. In diesen Tagen haben wir sehr viele Gespräche mit den Menschen geführt und haben die freudige Erfahrung gemacht, dass wir sehr viel Zuspruch für unsere Arbeit erhalten.

2300 Bürger aus Dachau haben durch ihre Unterschrift bestätigt, dass sie voll hinter uns stehen und sich diesen Sender-Wildwuchs nicht gefallen lassen wollen. Die realistische Zahl der Unterstützer in Dachau ist jedoch bedeutend höher. Angesichts dieser Tatsache dürfte sich kein Politiker der Stadt seiner Verantwortung mehr entziehen und diese Problematik weiterhin als Bagatelle von sich weisen.

Trotzdem dieses Volksbegehren an der 10%-Hürde scheiterte, ist es ein großer Erfolg. Erstmals ist eine Quantifizierung da, die zeigt, dass es mehrere hunderttausend Bürger in Bayern sind (und nicht nur ein paar Spinner, wie die Betreiber es immer darstellen), die sich gegen diesen unkontrollierten Wildwuchs wehren. Wir sind überzeugt, dass dies nur der Anfang ist und sich in Zukunft einiges tun wird.

In Dachau gab es in diesen Wochen ein perfektes Zusammenspiel der 5 BI's. Das "am selben Strang ziehen" ist eine Selbstverständlichkeit geworden und wird auch für die Zukunft gelten.
Wir möchten uns auf diesem Weg, bei allen die mitgemacht haben, herzlich bedanken.

Mit freundlichen Grüßen,
Bürgervereinigung gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg
(www.mobilfunk-dachau.de)

Merkur: Begehren gegen Mobilfunk in Bayern gescheitert

H. Lamarr @, München, Dienstag, 19.07.2005, 02:35 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Begehren gegen Mobilfunk in Bayern gescheitert

ÖDP fordert künftig niedrigere Hürden

München - Das Mobilfunk-Volksbegehren ist ersten Prognosen zufolge klar gescheitert. Die Initiatoren schätzten, dass mit Ende der Eintragungsfrist gestern Abend nur rund die Hälfte der benötigten zehn Prozent erreicht wurden. Allerdings wurden in etlichen oberbayerischen Gemeinden hohe Zustimmungswerte bis zu 30 Prozent erreicht.

Quelle: http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/aktuell/art297,415064.html?fCMS=14ab64d43c03c8a437bb75cb71ba37a0

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Tags:
ödp, Volksbegehren

Merkur: Begehren gegen Mobilfunk in Bayern gescheitert

Schutti @, Dienstag, 19.07.2005, 12:44 (vor 6406 Tagen) @ H. Lamarr

Begehren gegen Mobilfunk in Bayern gescheitert

ÖDP fordert künftig niedrigere Hürden

Lol, was hätten wir denn gerne?
1% oder gar weniger?
Was glaubt ihr was passiert wenn die Hürden sehr viel niedriger wären.
Man könnte mit recht wenig Aufwand bestimmte STellen mit Arbeit überhäufen, es wäre ideal für subversive aktionen und Störungen.
Genauso wie es die 5% Hürde fürs Parlament gibt braucht es auch hier eine Grenzen.

Schutti

Merkur: Ermüdungserscheinungen

KlaKla, Dienstag, 19.07.2005, 10:43 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Ermüdungserscheinungen

SIEBTES VOLKSBEGEHREN IN FOLGE GESCHEITERT

Und wieder ist ein Volksbegehren klar gescheitert. Seit 1997 erfolgreich der Senat abgeschafft wurde, erwies sich die Zehn-Prozent-Hürde in sieben Versuchen als zu hoch. Nur das emotionale Thema Wald kratzte vergangenes Jahr noch an der Latte zum Erfolg, alle anderen fielen deutlich ab. Warum ausgerechnet der Mobilfunk, der in den Kommunen erhebliche Emotionen hervorruft, so schwach abschneidet, darüber kann nur spekuliert werden.

http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/meinung/art87,415063.html

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Meine Meinungsäußerung

Merkur: Ermüdungserscheinungen

Schutti @, Dienstag, 19.07.2005, 12:48 (vor 6406 Tagen) @ KlaKla

Und wieder ist ein Volksbegehren klar gescheitert. Seit 1997 erfolgreich der Senat abgeschafft wurde, erwies sich die Zehn-Prozent-Hürde in sieben Versuchen als zu hoch. Nur das emotionale Thema Wald kratzte vergangenes Jahr noch an der Latte zum Erfolg, alle anderen fielen deutlich ab. Warum ausgerechnet der Mobilfunk, der in den Kommunen erhebliche Emotionen hervorruft, so schwach abschneidet, darüber kann nur spekuliert werden.

http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/meinung/art87,415063.html

gute Frage.
Könnte es sein dass die BIs zu anti sind anstatt zu pro (gesundheit)?
Es wird die Gesundheitsvorsorge eher vorgeschoben, das Hauptprogramm ist GEGEN Mobilfunk zu sein und das auf recht militante Art und das stößt vieleicht den Bürger zu stark auf da sie den ja doch nutzen (schaut euch mal die Durchdringung der Bevölkerung mit Handys an!)

Mit "Weg mit dem Mobilfunk" (klingt wenn man genauer hinschaut doch bei sehr vielen Aktivisten durch) kann man das nicht der beiten Masse verstädnlich machen.

Änderungen am Verfahren Volksbegehren

KlaKla, Dienstag, 19.07.2005, 17:14 (vor 6406 Tagen) @ Schutti

Noch mal für Sie zum Verständniss. Das Volksbegehren richtete sich nicht gegen die Handys sondern gegen den willkürlich Netzausbau der Basisstationen. Würden die Bürgermeister hier verantwortlich Handel bräuchte man kein Volksbegehren. Die Gemeinden können über die Bauleitplanung dem Problem bei kommen aber vielen ist die anfallende Arbeit zu viel und die daraus resultierenden Kosten. Entsprechende Unterstützung finden solche Gemeindevertreter beim Bayerischen Umweltminiterium. Ihr müsst nichts tun, der Mobilfunkpakt II regelt alles notwendige. Ihr könnt Euch sauber halten, indem Ihr den Bürgern verklickert: Die Grenzwerte werden eingehalten und wir können nichts machen da die Antennen keiner Genehmigungspflicht unterliegen.
Leben Sie wir kümmern uns um die Details. Die Volksverdummung greift auch hier. Ausnahme Gräfelfing :-P

Würde man die zu erreichende Prozentzahl für ein Volksbegehren an der letzten Wahlbeteiligung (Landtagswahl) anpassen, wäre die 10% Hürde schon lange keinen Bestand mehr haben.
Beispiel:
10% aller Wahlberechtigten in Bayern entspricht 900.000 Bürger.
Bei einer Wahlbeteiligung (Landtagswahl) von 54% dürfte die zu erreichende Prozentzahl dann bei 5,4% liegen. Die Ausgangsposition eines Volksbegehren wäre faier. Man müsste dann 540.000 Unterschriften einfahren.
Die Bedingungen für ein Volksbegehren liegen deutlich höher als die einer Landtagswahl.
Keine Möglichkeit einer Briefwahl und weniger Eintragungsstellen.

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Meine Meinungsäußerung

Frankenpost: Nur 2,6 % in Hof

KlaKla, Dienstag, 19.07.2005, 10:50 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Volksbegehren: Schwaches Interesse

Telefoninterview mit Leo Reichel, Leiter des Bürgeramtes

Nur 988 Hofer Bürger haben sich in den vergangenen zwei Wochen für das Volksbegehren in Sachen Mobilfunk eingetragen - ein Anteil von gerade mal 2,6 Prozent der Wahlberechtigten. Leo Reichel, Chef des Hofer Bürgeramts, zog gestern Nachmittag gegenüber unserer Zeitung eine erste Bilanz.

http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/hof_rehau/resyart.phtm?id=825813

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Meine Meinungsäußerung

Bayernweit 116 neue Bürgerinitiativen gegründet

KlaKla, Dienstag, 19.07.2005, 10:57 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Bernhard Collien gibt sich kämpferisch: "Das Thema ist nicht vom Tisch." Natürlich habe man sich mehr erhofft. Wichtig sei aber vor allem, dass das Thema nun an eine breite Öffentlichkeit getragen wurde. Bayernweit wurden im Zusammenhang mit dem Volksbegehren 116 Bürgerinitiativen gegründet.

http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/wuermtal/art1617,295513.html

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Meine Meinungsäußerung

Damit hätten wir's am ersten Tag geschafft

H. Lamarr @, München, Dienstag, 19.07.2005, 14:50 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Kunststück, mit dem Anzug hätten wir das Volksbegehren schon am ersten Tag geschafft ... :wink:

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– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Presseerklärung ödp-Landesvorsitzender Suttner

H. Lamarr @, München, Dienstag, 19.07.2005, 21:09 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Das Volksbegehren war die größte Meinungsäußerung aus der Bürgerschaft zum Thema "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk", die es jemals gegeben hat. Der international angelegte "Freiburger Appell" zum gleichen Thema hatte nach rund 2 Jahren 40 000 Unterzeichner. Wir haben unter ungleich schwereren Bedingungen mehrere hunderttausend Unterschriften in nur 14 Tagen erzielt! Ich weigere mich, dies als Niederlage zu bezeichnen: Heute, nach unzähligen Gesprächen, Veranstaltungen, Infoständen und teilweise sehr guten Medienbeiträgen ist viel mehr Menschen bewusst, dass mit dem Mobilfunk gesundheitliche Gefahren verbunden sind und dass die Politik bisher ihrer Verantwortung in keiner Weise gerecht geworden ist.

Quelle: http://www.mobilfunk-gesundheitsvorsorge.de/pk2005-07-19.html

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ödp

Presseerklärung Bayer. Umweltminister Schnappauf

H. Lamarr @, München, Dienstag, 19.07.2005, 21:13 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Als 'klares Votum für den Mobilfunkpakt' wertete Bayerns Gesundheitsminister Werner Schnappauf den Wahlausgang des Volksbegehrens. Schnappauf: 'Bayerns Bürgerinnen und Bürger haben der Staatsregierung das klare Signal gegeben, den Weg des Dialogs über den bewährten Mobilfunkpakt fortzusetzen. Die von der ödp angestrebte Initiative wurde als Mogelpackung entlarvt.'

Quelle: http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?r=198061&sid=&aktion=jour_pm&poffset=4494863000198061&quelle=0

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Mobilfunkpakt

FIWM begrüßt Scheitern des Volksbegehrens

H. Lamarr @, München, Dienstag, 19.07.2005, 21:20 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Die Selbstorganisation der Münchner IT- und Medienindustrie, der Förderkreis IT- und Medienwirtschaft München (FIWM e.V. ) hat sich zufrieden geäußert über das Scheitern des von der ÖDP initiierte Volksbegehren zur Reglementierung des Mobilfunk in Bayern.

http://www.press1.de/entertainment/db/press1.FIWM_1121777727.html

Kommentar izgmf: Wenn man sich den Link anschaut und den Text auf sich wirken lässt, kommt tatsächlich so etwas wie müdes "Entertainment" auf :-D

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Die Welt: Erbitterte Gefechte mit Netzbetreibern

H. Lamarr @, München, Dienstag, 19.07.2005, 21:31 (vor 6406 Tagen) @ Gast

In den knapp zwei Wochen des Volksbegehrens haben sich Netzbetreiber und Öko-Partei erbitterte Gefechte geliefert. Die Mobilfunker argumentierten: Je mehr Antennen, desto besserer Empfang. Je dichter die Antennen zudem beieinander seien, um so kleiner sei die Leistung, mit der sie arbeiten müßten. Gesundheitsschäden gäbe es dadurch keine. Für die ÖDP war und ist - auch nach verlorenem Referendum - die Leistung der Antennenanlagen die Crux. Um noch im letzten Winkel der Republik Mobilfunk zu garantieren, sei die Leistung zu hoch eingestellt und verursache dadurch Gesundheitsschäden und Krankheiten bis hin zu Krebs.

Quelle: http://www.welt.de/data/2005/07/20/748122.html

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Schwabmünchener Allgemeine: Stolz auf 400 000 Stimmen

H. Lamarr @, München, Dienstag, 19.07.2005, 21:49 (vor 6406 Tagen) @ Gast

Als Grund für das Scheitern des Begehrens nannte Suttner die erforderliche hohe Beteiligung. Suttner forderte, dass künftig für den Erfolg eines Volksbegehrens nicht mehr die Zustimmung von zehn Prozent aller Stimmberechtigten nötig sein sollte. Vielmehr sollte die Hürde zehn Prozent der Wahlbeteiligung der jeweils letzten Landtagswahl betragen.

http://www.schwabmuenchner-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Bayern/sptnid,7_arid,509992_regid,15.html

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Telefonieren, simsen, surfen und Spass haben

Raylauncher @, Dienstag, 19.07.2005, 23:10 (vor 6406 Tagen) @ H. Lamarr

Als Grund für das Scheitern des Begehrens nannte Suttner die erforderliche hohe Beteiligung. Suttner forderte, dass künftig für den Erfolg eines Volksbegehrens nicht mehr die Zustimmung von zehn Prozent aller Stimmberechtigten nötig sein sollte. Vielmehr sollte die Hürde zehn Prozent der Wahlbeteiligung der jeweils letzten Landtagswahl betragen.

Was hätte dies am Ergebnis geändert ?
Akzeptiert doch einfach, dass das Thema durch ist und die Bevölkerung nicht die Bohne mehr interessiert. Die Leute sind den permanenten Debatten um Risiken durch angeblich überhöhte Grenzwerte überdrüssig. Mit eueren überzogenen Horrorgeschichten habt ihr doch genau das Gegenteil dessen erreicht, was ihr wolltet. So dumm ist die Bevölkerung nun doch nicht, dass sie jeden Schwachsinn für bare Münze nimmt. Eigentlich traurig, dass 4,4% auf die Demagogie hereingefallen sind.

Das Volk will mit den Handys telefonieren, simsen, surfen und Spass haben und hat begriffen, dass dies ohne Sendemasten nicht funktionieren würde.

Raylauncher

Die Aufklärungsarbeit kann neu beginnen

KlaKla, Mittwoch, 20.07.2005, 08:39 (vor 6405 Tagen) @ Raylauncher

Akzeptiert doch einfach, dass das Thema durch ist und die Bevölkerung nicht die Bohne mehr interessiert. Die Leute sind den permanenten Debatten um Risiken durch angeblich überhöhte Grenzwerte überdrüssig. Mit eueren überzogenen Horrorgeschichten habt ihr doch genau das Gegenteil dessen erreicht, was ihr wolltet. So dumm ist die Bevölkerung nun doch nicht, dass sie jeden Schwachsinn für bare Münze nimmt.

Erstmals gibt es eine repräsentative Zahl an Mobilfunkkritiker in Bayern. Das Thema Mobilfunk hat eine breite Öffentlichkeit erfahren. Die Aufklärungsarbeit kann jetzt erneut gestartet werden. Ich gebe Ihnen recht, man sollte nicht immer übertreiben. Die Fakten sind deutlich. Einige Menschen leiden und Tiere zeigen verändertes Verhalten unter EMF-Einstrahlung. Wie das Zusammenspiel Technik und Biologie zu erklären ist kann heute nicht abschließend Bewertet werden, daher Vorsorge.
Das Volksbegehren richtete sich gegen die Willkür der Netzbetreiber, die sich z.B. nicht an freiwillige Vereinbarungen halten.
An Bürgermeister und Gemeindevertreter die keine Verantwortung zum Thema Mobilfunk übernehmen.

Das Volk will mit den Handys telefonieren, simsen, surfen und Spass haben und hat begriffen, dass dies ohne Sendemasten nicht funktionieren würde.

Gibt dem Volk Wein, Brot und Spiele...
Das mit dem begriffen haben sehe ich anders, wenn ich doch den Bürgern nur sage, hier gebe ich euch ein neues interessantes Spielzeug, können sie dieses evtl. bedienen aber deswegen müssen Sie noch lange nicht begriffen haben wie das Zusammenspiel der Technik und daraus resultierende Gesundheitsgefahren aussehen. Noch dazu, wenn man die Hinweise auf Gesundheitsgefahren einfach nicht anspricht.

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Meine Meinungsäußerung

Wenn Wünsche keine Gestalt annehmen wollen

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 20.07.2005, 18:18 (vor 6405 Tagen) @ Raylauncher

Akzeptiert doch einfach, dass das Thema durch ist und die Bevölkerung nicht die Bohne mehr interessiert. Die Leute sind den permanenten Debatten um Risiken durch angeblich überhöhte Grenzwerte überdrüssig. Mit eueren überzogenen Horrorgeschichten habt ihr doch genau das Gegenteil dessen erreicht, was ihr wolltet. So dumm ist die Bevölkerung nun doch nicht, dass sie jeden Schwachsinn für bare Münze nimmt. Eigentlich traurig, dass 4,4% auf die Demagogie hereingefallen sind.

Von wegen interessiert nicht mehr die Bohne! Da ist wohl der Wunsch der Vater der Behauptung gewesen. Die Realität sieht, wie Sie wissen, ganz anders aus. Erst gestern - am Tag 1 nach dem VoBe - gab's eine NDR3-Sendung mit TED-Umfrage zu der Frage: Haben Sie Angst vor Elektrosmog? Resultat: 79 % stimmten mit JA, 21 % mit NEIN. Dieses aktuelle Resultat fällt deutlich krasser zugunsten der Kritiker aus als ältere Umfragen, z. B. des BfS. Ihrer Einschätzung nach hätte das Resultat genau andersherum lauten müssen. Und was lernen wir jetzt aus Ihrem Irrtum? Das Volksbegehren hat ganz offenkundig Nebenwirkungen, die mit den eigentlichen Zielen nichts zu tun haben, die Ihnen und anderen Protagonisten des ungehemmten Netzausbaus aber noch wie ein Stein im Magen liegen könnten! Würde mich nicht wundern, wenn z. B. die Bereitschaft, Standorte zu vermieten, jetzt noch stärker zum Erliegen kommt es zuvor schon der Fall war. Suttner hat das ganz gut hingekriegt in seiner abschließenden Pressemeldung: Das VoBe hat zwar das angepeilte Ziel verfehlt, dafür aber - womöglich unbeabsichtigt - wichtigere Ziele erreicht :-P .

Das Volk will mit den Handys telefonieren, simsen, surfen und Spass haben und hat begriffen, dass dies ohne Sendemasten nicht funktionieren würde.

Also, Sie müssen entweder beim IZMF oder bei einem Mobilfunker auf der Gehaltsliste stehen, ansonsten ist dieser Ihr Ausrutscher unentschuldbar. Übrigens, ich weiß auch einen netten Werbespruch: Pril macht Wasser nasser.

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– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Irrtum

helmut @, Nürnberg, Donnerstag, 21.07.2005, 10:58 (vor 6404 Tagen) @ H. Lamarr

Von wegen interessiert nicht mehr die Bohne! Da ist wohl der Wunsch der Vater der Behauptung gewesen. Die Realität sieht, wie Sie wissen, ganz anders aus. Erst gestern - am Tag 1 nach dem VoBe - gab's eine NDR3-Sendung mit TED-Umfrage zu der Frage: Haben Sie Angst vor Elektrosmog? Resultat: 79 % stimmten mit JA, 21 % mit NEIN. Dieses aktuelle Resultat fällt deutlich krasser zugunsten der Kritiker aus als ältere Umfragen, z. B. des BfS. Ihrer Einschätzung nach hätte das Resultat genau andersherum lauten müssen. Und was lernen wir jetzt aus Ihrem Irrtum?

Der Irrtum liegt wo anders.

Es mag ja stimmen, daß 79% mit JA gestimmt haben. Aber 79 % von was.

Hätten nur Mobilfunkkritische zugeschaut, wäre das Ergebnis bei 99 % oder gar 100 % JA gewesen.

Man muß zusätzlich bedenken, daß TED-Umfragen kostenpflichtig sind. Und bei dieser Frage ist eher ein "Mobilfunkkritiker" als ein "Mobilfunkegaliker" bereit, Geld auszugeben.

MfG
Helmut

Irrtum oder Wahrheit - das ist hier die Frage

H. Lamarr @, München, Donnerstag, 28.07.2005, 15:44 (vor 6397 Tagen) @ helmut

Es mag ja stimmen, daß 79% mit JA gestimmt haben. Aber 79 % von was.

Schade, NDR3 hat auf die Anfrage, wieviele sich an der TED-Umfrage beteiligt haben und wieviel Kohle jeder dafür abdrücken musste, leider nicht geantwortet. Und so werden wir es wieder einmal nicht zu Ende bringen können, wer denn nun schief gewickelt war.

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Schwabmünchener Allgemeine: Stolz auf 400 000 Stimmen

Schutti @, Dienstag, 19.07.2005, 23:39 (vor 6406 Tagen) @ H. Lamarr

Als Grund für das Scheitern des Begehrens nannte Suttner die erforderliche hohe Beteiligung. Suttner forderte, dass künftig für den Erfolg eines Volksbegehrens nicht mehr die Zustimmung von zehn Prozent aller Stimmberechtigten nötig sein sollte. Vielmehr sollte die Hürde zehn Prozent der Wahlbeteiligung der jeweils letzten Landtagswahl betragen.

Schelchter Vergleich b.z.w. Idee.
Wenn man das System ändern wollte könnte man bei Begehren auch die Möglichkeit zur Gegenstimme lassen.
Also PRO Begehren oder KONTRA Begehren ankreubar.
Dann könnte man von den Abgegebenen Unterschriften ausgehen und müsste nicht auf die theoretisch Unterschriftsberechtigten beziehen.

Schutti

Amtliches Endergebnis kommt am 23. August

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 20.07.2005, 23:27 (vor 6405 Tagen) @ Gast

Wie die Landeswahlleiterin des Freistaates Bayern, Frau Brigitta Brunner, mitteilt, wurden für das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" in der Zeit vom 5. Juli 2005 bis zum Ende der Eintragungsfrist am 18. Juli 2005 nach dem vorläufigen Ergebnis 400 286 Eintragungen geleistet. Damit haben 4,4 Prozent der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Bayern das Volksbegehren unterstützt. Sämtliche (vorläufigen) Kreisergebnisse des Volksbegehrens sind im Internetangebot des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung (www.statistik.bayern.de) verfügbar.

Art. 71 Abs. 2 Landeswahlgesetz fordert zur Rechtsgültigkeit des Volksbegehrens, dass das Verlangen nach Schaffung eines Gesetzes von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten gestellt worden ist. Für das Volksbegehren waren nach dem vorläufigen Ergebnis 9 201 976 Personen eintragungsberechtigt. Die zur Rechtsgültigkeit des Volksbegehrens erforderliche Anzahl von 920 198 Unterschriften wurde somit um 519 912 Eintragungen unterschritten.

Die höchsten prozentualen Eintragungen wurden mit 10,6 Prozent im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, mit 10,5 Prozent in den Landkreisen Weilheim-Schongau und Lichtenfels sowie mit 10,2 Prozent im Landkreis Garmisch-Partenkirchen ermittelt. In 26 von 96 Kreisen haben sich über 5 Prozent der Stimmberechtigten eingetragen. Die niedrigsten Eintragungsanteile wurden gemeldet von den Landkreisen Neu-Ulm (1,1 Prozent), Deggendorf (1,6 Prozent), Rottal-Inn und Günzburg (je 1,7 Prozent) sowie Regen (1,8 Prozent). Sämtliche Kreisergebnisse sind im Internet-Angebot des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung (www.statistik.bayern.de) unter dem Button "Mobilfunk" verfügbar.

Der Landeswahlausschuss wird nach Prüfung der Eintragungslisten in seiner Sitzung am Dienstag, den 23. August 2005, 10 Uhr, im Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, Neuhauser Str. 8, 80331 München, das endgültige Ergebnis feststellen. Die Sitzung des Landeswahlausschusses ist öffentlich. Interessierte haben im Rahmen des zur Verfügung stehenden Platzes Zutritt.

Die Landeswahlleiterin macht das endgültige Ergebnis im Bayerischen Staatsanzeiger, in einer gedruckten Veröffentlichung mit Ergebnissen für Bayern, alle Regierungsbezirke und Kreise sowie über das Internet-Angebot des Landesamts bekannt. Die Veröffentlichungen der Landeswahlleiterin können im Webshop (www.statistik.bayern.de/veroeffentlichungen/webshop) oder im Vertrieb des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung erworben oder dort per Fax 089 2119-457 oder E-Mail vertrieb@statistik.bayern.de bestellt werden.

Quelle: http://www.statistik.bayern.de/pressemitteilungen/archiv/2005/VoB/1_2005.php

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Endergebnis des Mobilfunk-Volksbegehrens

H. Lamarr @, München, Samstag, 24.09.2005, 00:11 (vor 6340 Tagen) @ H. Lamarr

Endergebnis

Nach Prüfung der Eintragungslisten und der Zusammenstellungen der Gemeinden und der Landratsämter stellte der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 23. August 2005 fest, dass für das Volksbegehren über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Bayern 400 867 Eintragungen geleistet wurden, davon waren 398 514 gültig und 2 353 ungültig.

Quelle: http://www.statistik.bayern.de/wahlen/vb-ve/

Die Ergebnisse der einzelnen Kreise kann man sich hier anschauen:
http://www.statistik.bayern.de/wahlen/volksentscheide/endg_erg_mobil_kr1-7.htm

Kurios: Im kleinen Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen gab es 328 ungültige Stimmen, im großen München mit fast 10-mal mehr Wahlberechtigten waren es nur 13.

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Endergebnis des Mobilfunk-Volksbegehrens

H. Lamarr @, München, Samstag, 24.09.2005, 00:12 (vor 6340 Tagen) @ H. Lamarr

Endergebnis

Nach Prüfung der Eintragungslisten und der Zusammenstellungen der Gemeinden und der Landratsämter stellte der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 23. August 2005 fest, dass für das Volksbegehren über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Bayern 400 867 Eintragungen geleistet wurden, davon waren 398 514 gültig und 2 353 ungültig.

Quelle: http://www.statistik.bayern.de/wahlen/vb-ve/

Die Ergebnisse der einzelnen Kreise kann man sich hier anschauen:
http://www.statistik.bayern.de/wahlen/volksentscheide/endg_erg_mobil_kr1-7.htm

Kurios: Im kleinen Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen gab es 328 ungültige Stimmen, im großen München mit fast 10-mal mehr Wahlberechtigten waren es nur 13.

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Volksbegehren

Fränkischer Tag: Entsolidarisierung mit Betroffenen

H. Lamarr @, München, Freitag, 22.07.2005, 18:43 (vor 6403 Tagen) @ Gast

Rainer Baumgärtner aus Zeil, Kreisvorsitzender der ÖDP und Sprecher der Initiative für das Volksbegehren im Landkreis, äußerte sich enttäuscht über das Scheitern des Volksbegehrens. Die Ergebnisse im Kreis stimmten ihn insofern nachdenklich, als deutlich werde, dass "die Leute da hingegangen sind", wo sie berührt seien, also Diskussionen über Sendemast-Standorte laufen. Andere habe das Thema nicht interessiert, sagte er gestern dem FT. Baumgärtner sprach von "Entsolidarisierung": Die Menschen seien nicht bereit, "über den eigenen Tellerrand hinaus" zu blicken und sich der Probleme, die andere beschäftigen, anzunehmen. "Daran krankt die ganze Gesellschaft generell", und darin sieht der ÖDP-Kreisvorsitzende eine Gefahr.

Quelle: http://www.fraenkischer-tag.de/nachrichten/index.php?

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