Recht: Sendemast wird abgebaut (Allgemein)

Gast, Freitag, 14.09.2007, 08:31 (vor 6118 Tagen)

Mobilfunkbetreiber muss Mast vorzeitig abbauen

Auf die Räumungsklage einer Grundstückseigentümerin hin hat sich ein Mobilfunkbetreiber im Wege des gerichtlichen Vergleichs verpflichtet, eine von ihm betriebene Mobilfunkanlage auf einem Schreinereigebäude in Uffing am Staffelsee bis spätestens 31.12.2008 und damit weit vor Ende der ursprünglich vorgesehenen Vertragslaufzeit abzubauen.

Die Klägerin konnte den Vertrag wegen eines Schriftform mangels damit erfolgreich vorzeitig beenden.

(LG München I - Az. 23 O 5241/07)

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Uffing

Warum wurde Sendemast abgebaut?

helmut @, Nürnberg, Freitag, 14.09.2007, 19:50 (vor 6117 Tagen) @ Gast

Mobilfunkbetreiber muss Mast vorzeitig abbauen


Und was will uns Gast damit sagen? Hatte das irgend etwas mit "Elektrosmog" o.ä. zu tun?
Oder wurde nachträglich entdeckt, daß andere mehr Miete gezahlt bekamen?

MfG
Helmut

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In der Mobilfunk-BI und
"In der Abendsonne kann selbst ein kleiner Zwerg große Schatten werfen" (frei nach Volker Pispers)


Meine Kommentare sind stets als persönliche Meinungsäußerung aufzufassen

Kündigungsrecht Mobilfunkanlagen

KlaKla, Samstag, 15.09.2007, 09:02 (vor 6117 Tagen) @ helmut

Und was will uns Gast damit sagen?

Keine Ahnung was Gast damit sagen will aber hier meine Gedanken zu seinem Eintrag:

In Uffing begann 2005 der Bürgerprotest gegen Mobilfunk (Moralischer und juristischer Druck). Rege Mobilfunkgegner haben willigen Standortvermieter überzeugen können. Ein Sendemast auf einem Dach bringt Probleme für die Nachbarn und den Standortvermieter. Der Standortmietvertrag beinhaltete ungleiche Kündigungsbedingungen. Der Betreiber soll klar im Vorteil gewesen sein.

Ein Vergleich ist von Vorteil für die Betreiber. Kein Rechtsurteil auf das andere sich evtl. berufen könnten. Und eine Klausel, über den Fall stillschweigen zu bewahren ist durchaus üblich.

Klagen gegen Mobilfunkbetreiber lohnt sich nur, wenn der Hebel an der richtigen Stelle ansetzt wird.

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Meine Meinungsäußerung

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Uffing

Warum wurde Sendemast abgebaut?

Doris @, Samstag, 15.09.2007, 10:34 (vor 6117 Tagen) @ helmut

Und was will uns Gast damit sagen? Hatte das irgend etwas mit "Elektrosmog" o.ä. zu tun?
Oder wurde nachträglich entdeckt, daß andere mehr Miete gezahlt bekamen?

Es hat immer was mit "Elektrosmog" zu tun. Hier und hier und hier

Das reiht sich dann ein in die Aussage "Tausende von Mobilfunkmasten konnten unter Druck der Bevölkerung abgebaut werden" und wird als ERfolg gewertet. Eine beliebte Aussage bei mobilfunkkritischen Veranstaltungen, wo beim Laien die Hoffnung geweckt wird, wir können das verhindert. Es gibt wirklich gute Anwälte, die wissen, wo der Hebel angesetzt werden kann. Frau Bangert-Wachsmuth ist auch fit und erfolgreich. Ich habe die mal erlebt, die ist wirklich gut. Aber dass das alles einfach auch mit hohen Kosten verbunden ist, darüber macht man sich anfangs keine Gedanken. Und was ist danach? Es findet sich wieder jemand, der sich eine Antenne aufs Dach montieren lässt und die Netzbetreiber feilen auch an den Schwachstellen ihrer Verträge. Ich würde mich auf so eine kostenspielige Sache niemals einlassen.

Nachtrag Moderator: 15.09.2007 11:18
Frauenpower: Bangert-Wachsmuth vertrat auch in Hagen erfolgreich einen Bürger.

Tags:
Ueberlingen, Wachsmuth, Frauenpower

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