Dachau: Kippt die Veränderungssperre? (Allgemein)
Liebe Nachbarn, sehr geehrte Newsletterabonnenten,
heute fand im Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München die Verhandlung bezüglich der geplanten Mobilfunkstandorte am Himmelreichweg (e-plus) und der Erich Ollenauerstr. (Vodafone) statt.
Es waren viele Dachauer Bürger als Zaungäste anwesend.
Von Seiten der Stadt waren Rechtsamtsleiter Hr. Hermann, Bauamtsleiter Hr. Simon und Fr. Jungwirth sowie RA Frank Sommer, als vertretender Anwalt der Stadt Dachau in diesem Prozess, anwesend.
Die Verhandlung dauerte mehr als 3 Stunden. Im Prinzip ging es letztendlich um die Gültigkeit des Dachauer Mobilfunkkonzepts und der erlassenen Veränderungssperren.
Den Argumentationen der Anwälte der Betreiber konnte Hr. Sommer anfangs aus unserer Sicht sehr gut Paroli bieten. Im weiteren Verlauf der Verhandlung wurde mehr und mehr auf Paragraphen des Bayr. Baugesetzes und der Bayr. Baunutzungsverordnung herumgeritten, in einem für uns Laien schwer verständlichen anwältlichen Fachchinesisch.
Das Urteil soll in ca. zwei Wochen in schriftlicher Form den Parteien zugestellt werden.
Wir sind sehr gespannt darauf.
Mit freundlichen Grüßen,
Bürgervereinigung gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg
www.mobilfunk-dachau.de
Bahnhofversteher
Den Argumentationen der Anwälte der Betreiber konnte Hr. Sommer anfangs aus unserer Sicht sehr gut Paroli bieten. Im weiteren Verlauf der Verhandlung wurde mehr und mehr auf Paragraphen des Bayr. Baugesetzes und der Bayr. Baunutzungsverordnung herumgeritten, in einem für uns Laien schwer verständlichen anwältlichen Fachchinesisch.
So eine Gerichtsverhandlung ist aber auch so was von stinklangweilig.
Als es bei dieser Verhandlung in medias res ging und also das Denken zu seinem Recht kam, wollte der mobilfunkverängstigte "Laie" nicht mehr mittun. Ihm wurde es schlicht zu bunt.
Dem "Laien" ist der Rechtsstaat nicht viel mehr als eine Ansammlung Böhmischer Dörfer, in denen er zwangsweise seine Lebensfrist zu verbringen hat. In denen auf Gesetzen und Verordnungen, auf Regelwerken also, die das friedliche Zusammenleben garantieren, bestenfalls "herumgeritten" wird, und wo das, was Denkende aussprechen, ihm nur mehr als "Fachchinesisch" vorkommen will.
Ein traditionelles Vorrecht der Bewohner Böhmischer Dörfer besteht schliesslich darin, nicht mitdenken zu müssen. Ein weiteres besteht darin, immer nur Bahnhof verstehen zu dürfen. Fühlen sich die Bewohner Böhmischer Dörfer in der Ausübung dieser ihrer Grundrechte behindert, so werden sie grantig.
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"Ich habe eiserne Prinzipien. Wenn sie Ihnen nicht gefallen, habe ich auch noch andere." (Groucho Marx)
Bahnhofversteherkritiker
H. Lamarr 
, München, Mittwoch, 25.07.2007, 13:12 (vor 6113 Tagen) @ AnKa
Ein traditionelles Vorrecht der Bewohner Böhmischer Dörfer besteht schliesslich darin, nicht mitdenken zu müssen. Ein weiteres besteht darin, immer nur Bahnhof verstehen zu dürfen. Fühlen sich die Bewohner Böhmischer Dörfer in der Ausübung dieser ihrer Grundrechte behindert, so werden sie grantig.
Ja mei, die einen macht juristisches Kauderwelsch kirre, andere kommen mit Kopfgeburten wieder anderer nicht klar und verbitten sich grantig jede weitere Anmache: c'est la vie!
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –