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<title>Forum Faktencheck Elektrosmog - Gewerbesteuer: Sender sind keine Betriebsstätten</title>
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<description>Faktenchecks von Behauptungen, die von Mobilfunkgegnern und Mobilfunkkritikern aufgestellt werden</description>
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<title>Gewerbesteuer: Sender sind keine Betriebsstätten</title>
<content:encoded><![CDATA[<p>Die Frage kam von Helmut Gobsch: Müssten die Mobilfunker für jeden einzelnen  Mobilfunksender nicht Gewerbesteuer an die Gemeinde entrichten, in der der Sender angesiedelt ist? Immerhin sollte so ein Mobilfunksender im Grunde ebenso ein Gewerbebetrieb sein wie eine Bäckerei oder eine Metzgerei.</p>
<p>Nein, stimmt nicht, sagte uns ein Sprecher der Münchener Stadtkämmerei. Denn um gewerbesteuerpflichtig zu sein, müssten Mobilfunksender als Betriebsstätten eingestuft sein. Eine solche seien definitionsgemäß jedoch nur Orte, wo sich Beschäftigte <em>regelmäßig </em>zur Arbeit aufhalten. Der gelegentliche Besuch eines Wartungstechnikers falle nicht darunter. Damit seien Mobilfunksender keine Betriebsstätten und könnten somit nicht zur Umverteilung der von den Betreibern entrichteten Gewerbesteuer herangezogen werden.</p>
<p>Hintergrund: <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/65452">Streit um Verteilung der Telekom-Gewerbesteuer</a></p>
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<pubDate>Fri, 12 May 2006 10:46:42 +0000</pubDate>
<category>Allgemein</category><dc:creator>H. Lamarr</dc:creator>
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