BVMDE schwer von Begriff: keine Volksabstimmung gegen 5G (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Donnerstag, 04.03.2021, 11:59 (vor 102 Tagen) @ H. Lamarr

Doch dieser Plan wäre nicht aufgegangen. Denn an keiner der 128 Petitionen, die im Volksabstimmungswettbewerb stehen, dürfen Hinz und Kunz mitmachen und unterschreiben. Mitmachen dürfen nur Personen, die vor dem 8. Februar 2021 eine Petition bei Open-Petition unterschrieben oder selbst gestartet haben.

Nein, das Verfahren ist etwas komplizierter. Hinz und Kunz dürfen auch bei dem im Wettbewerb stehenden Petitionen abstimmen wie üblich. Deren Stimmen zählen jedoch nicht für den Wettbewerb um die Volksabstimmung. Nur Unterschriften von Personen, die vor dem 8. Februar 2021 eine Petition bei Open-Petition unterschrieben oder selbst gestartet haben, zählen zusätzlich für die Abstimmung im Wettbewerb. Die Petition, die diese Abstimmung gewinnt, wird Thema eines ersten bundesweiten Volksentscheids, der von Open-Petition und Abstimmung21 organisiert wird. Ob es sich dabei um eine Volksabstimmung oder einen Volksentscheid handelt, darüber ist sich Open-Petition selbst nicht ganz klar, benutzt werden auf der Website beide Begriffe synonym.

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Nicht die Masten sind das Problem, sondern die Handys!

Tags:
Volksabstimmung, BVMDE, Open-Petition


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